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18.11.2019 – 17:21

Piratenpartei Deutschland

Piraten Niedersachsen fordern mehr "Toiletten für Alle"

Hannover (ots)

Am 19.11. wird der Welttoilettentag begangen. Weist dieser auf die generelle Notwendigkeit einer sanitären Versorgung zur Vermeidung von Krankheiten hin (1), so nehmen wir Piraten Niedersachsen ihn zum Anlass, auf das Fehlen von sogenannten "Toiletten für Alle" (2) im öffentlichen Raum hinzuweisen.

"Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich für mindestens eine barrierefrei erreichbare "Toilette für Alle" für Menschen mit komplexen Behinderungen in jedem öffentlichen Gebäude mit Publikumsverkehr ein, die stets verfügbar ist. Ersatzweise ist eine derartige öffentliche Toilette pro 50.000 Einwohner einzurichten. Bei der Einrichtung sind die Kommunen bei Bedarf finanziell zu unterstützen," (3) so Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen. "Erst vor kurzem ist in Hannover ein entsprechender Antrag mit dem Hinweis auf die zu erwartenden Ausgaben verwaltungsseitig abgelehnt worden. (4) Dabei wäre es auch dort, wo es drei derartige Toiletten in privaten oder öffentlichen Gebäuden gibt, wichtig, auch wenigstens eine ständig zugängliche im öffentlichen Raum zu haben. Es kann nicht sein, dass allein aus Kostengründen die Installation derartiger Einrichtungen unterlassen wird. Hier muss der Gesetzgeber Voraussetzungen schaffen, die verpflichtend sind und die Umsetzung finanziell unterstützen. Denn derartige Investitionen den Kommunen zu überlassen und damit dem Sparzwang vieler zu unterwerfen, ist falsch."

Die UN-Behindertenrechtskonvention sagt leider nichts über die Notwendigkeit von barrierefreien oder sogenannten "Toiletten für alle" aus, sodass sich daraus kein Anspruch ableiten lassen kann. Manche Kommunen haben dennoch Eigeninitiative entwickelt.

"Aktuell ist München mit insgesamt 16 dieser Toiletten (5), also einer pro 91.000 Einwohner, Spitzenreiter in Deutschland. Ein entsprechender Prüfauftrag in Braunschweig ist angenommen worden. (6) Braunschweig wäre dann aktuell mit vier solcher Toiletten auszustatten, insgesamt träfe es mit dieser Regelung auf 20 Städte in Niedersachsen zu (7), eine Einrichtung vorzunehmen. Leider finden sie sich jedoch nur in Hannover, Oldenburg und Osnabrück," so Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen. "Das reicht aber nicht. Die Notwendigkeit zur Einrichtung ergibt sich schlicht weg aus der gesellschaftlichen Entwicklung (8). Baden-Württemberg fördert dies als bislang einziges Bundesland (9). Das macht sich am dortigen Gesamtbestand bemerkbar (10). Hier wäre es an Niedersachsen, diesem Beispiel zu folgen."

(1) http://ots.de/SZ9Sr5 
(2) http://ots.de/nNo1yZ 
(3) http://ots.de/KmdLo1 
(4) http://ots.de/6BIl89 
(5) http://ots.de/69JNPz 
(6) http://ots.de/wyGqyd 
(7) http://ots.de/H5T2W6 
(8) http://ots.de/CtNFNb 
(9) http://ots.de/E4wXLw 
(10) http://ots.de/s6Buk5 

Pressekontakt:

Piratenpartei Niedersachsen
Thomas Ganskow
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Mail: vorstand@piraten-nds.de
Tel.: 0511-92050912 (zeitweise AB)

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