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22.01.2019 – 08:43

Piratenpartei Deutschland

Einladung: Landesparteitag der Piratenpartei Bayern am kommenden Samstag

München (ots)

Am kommenden Wochenende 26. - 27. Januar 2019 findet in der Sportgaststätte des TV 1881 Altdorf e.V. der Landesparteitag der Piratenpartei Landesverband Bayern statt. Auf diesem Parteitag wird der Vorstand neu gewählt und der Europawahlkampf im Mai 2019 diskutiert. Alle Mitglieder der PIRATEN Bayern sind teilnahmeberechtigt, die Piratenpartei verzichtet seit Anbeginn auf ein Delegiertensystem.

Mit der Europawahl endet dann eine Serie überregionaler Wahlen, die 2017 mit der Bundestagswahl begann, im Oktober 2018 mit der Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern fortgesetzt wurde und nun vorerst mit der Europawahl ihr Ende findet. Über 2 Jahre befanden sich die PIRATEN Bayern dann im Wahlkampfmodus.

Wir freuen uns besonders, am Sonntag unseren Spitzenkandidaten für die Europawahl Hr. Dr. Patrick Breyer begrüßen zu dürfen, der mit uns gemeinsam den Wahlkampf in Bayern starten wird. Patrick Breyer (* 1977) ist Bürgerrechtler und Jurist. Von 2012 bis 2017 war er Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein und zeitweise Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion. Patrick Breyer engagiert sich im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung für Datenschutz und Bürgerrechte und war an der erfolgreichen Sammelklage gegen die Vorratsdatenspeicherung beteiligt. 2012 erklärte das Bundesverfassungsgericht auf Beschwerde Breyers Regelungen zur Bestandsdatenauskunft für teilweise verfassungswidrig.

Mit diesem Wahlkampfauftakt wollen die PIRATEN Bayern ihren bescheidenen Erfolg in Bayern (ein Landtags - Zweitstimmen-Plus von 30% im Vergleich zur Bundestagswahl) noch einmal wiederholen und die bayerischen Bürger überzeugen, die PIRATEN erneut ins Europaparlament zu wählen. 2019 wird nach derzeitiger Planung der Bundesregierung letztmals eine Wahl ohne Prozenthürde möglich sein, die jetzt bereits für 2024 geplant wird.

Auch die Konsolidierung der PIRATEN Bayern soll auf dem Parteitag wichtiges Thema werden, auch wenn es wohl erst nach der Europawahl praktisch angegangen wird.

Aus dem bisherigen Vorstand stellen sich der Vorsitzende Martin Kollien-Glaser, der Schatzmeister Detlef Netter sowie der Beisitzer Stefan Albrecht und die in 2018 nachgewählte stellvertretende politische Geschäftsführerin Myriam Kalipke wieder zur Wahl.

Alle wichtigen Informationen zum Parteitag findet man wie immer in unserem PIRATEN-Wiki unter: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_19.1

Der Ablauf ist wie folgt geplant:

Samstag, 26.1.2019, 11:00 Uhr

Eröffnung der Versammlung

TOP 1: Grußworte 
TOP 2: Organisatorisches: 
TOP 3: Tätigkeitsbericht des Vorstands & Aussprache 
TOP 4: Nachbereitung Landtags- und Bezirkstagswahl & 
Tätigkeitsbericht Wahlkampforga 
TOP 5: Bericht der Kassenprüfer & Rechnungsprüfer 
TOP 6: Entlastung des Vorstands 
TOP 7: Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichts 
TOP 8: Satzungsänderungsanträge mit Einfluss auf Zusammensetzung und 
Amtsdauer des Landesvorstands oder des Schiedsgerichts 
TOP 9: Beschluss über die Amtsdauer des zu wählenden Vorstands 
TOP 10: Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand 
TOP 11: Neuwahl des Vorstands 
TOP 12: Wahl des Schiedsgerichts 
TOP 13: Wahl der Kassenprüfer 
TOP 14: Wahl / Vorschläge für Themenbeauftragungen 
TOP 15: Wahl der Vertrauenspiraten TOP 16: Diskussion zur 
Konsolidierung der PP-BY 
- Unterbrechung des Parteitags bis
Sonntag, 27. Januar 2019, 11:00 Uhr 
TOP 17: Europa - Wahlkampf-Auftakt mit dem Spitzenkandidaten Patrik 
Breyer 
TOP 18: Vorstellung des aktuellen Stands der Vorbereitungen zur 
Europawahl 2019 
TOP 19: Anträge (Leit-, Programm-, Satzungsänderungs- sowie sonstige 
Anträge und Positionspapiere) 
TOP 20: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den 
Vorstand 

Die PIRATEN Bayern freuen sich auf zahlreiche Teilnahme von Parteimitgliedern, Pressevertretern und Gästen. Für ein Abendprogramm vor Ort ist gesorgt.

Pressekontakt:

Martin Kollien-Glaser
Landesvorsitzender
mail: martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de
mobil: 01520 989 44 11

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