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++ Chance für ein sozial-ökologisches Europa: Die Europäische Union braucht ein neues Fundament ++

Pressemitteilung vom 7. Mai 2021

Chance für ein sozial-ökologisches Europa: Die Europäische Union braucht ein neues Fundament

Berlin. Zum Europatag am 9. Mai spricht sich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) dafür aus, die Fördermittel aus dem Europäischen Corona-Aufbaufonds konsequent für den ökologischen Wandel zu nutzen. Die Umsetzung des europäischen Green Deals muss dem sozial-ökologischen Umbau Europas dienen.

Seit der Erklärung des französischen Außenministers Schuman am 9. Mai 1950 zur Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl sind nicht nur 21 neue Länder dazugekommen, auch die Bedeutung der europäischen Institutionen hat sich gewandelt. Noch von den verheerenden Folgen des Zweiten Weltkriegs gezeichnet, machten sich sechs Länder daran, gemeinsam ein friedvolles Europa aufzubauen. Nach einer Zeit der wirtschaftlichen Entwicklung stehen wir Europäer*innen aktuell vor gigantischen ökologischen Problemen.

Antje von Broock, BUND-Geschäftsführerin: „Heute erleben wir die Folgen der wirtschaftlichen Aufbauphase Nachkriegseuropas, die auf fossilen Brennstoffen basierte: Die Klimakrise auf der einen Seite und der rasante und unumkehrbare Verlust von Arten und Lebensräumen. Europa muss nun einen zukunftsorientierten Pfad der sozialen und ökologischen Entwicklung einschlagen.“

Am 9. Mai 2021 gibt sich die Europäische Union erneut eine Chance zum Wandel: Mit dem Beginn der „Konferenz zur Zukunft Europas“ startet die EU eine Debatte über zentrale Themen wie Klimawandel und Umwelt, Gesundheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit. Umfang und Zeitpunkt der Konferenz im Gefolge der massiven Veränderungen durch die Corona-Pandemie bedeuten, dass die Ergebnisse weitreichend und entscheidend für die erfolgreiche Eindämmung des Klimawandels und Verlusts der biologischen Vielfalt sein könnten.

Gleichzeitig werden über den EU-Haushalt und den europäischen Aufbaufonds enorme Mengen an Geldern freigesetzt, fast zwei Billionen Euro. Von Broock: „Wenn die EU es ernst damit meint, den Schutz unserer Umwelt, unseres Klimas und der biologischen Vielfalt als zentrale Aufgabe dieses Jahrzehnts wahrzunehmen, dann müssen diese Gelder für einen echten sozialen und ökologischen Umbau genutzt werden“.

Eine ökologisch nachhaltige Landwirtschaft, eine stärkere Förderung von Natur- und Umweltschutz, Investitionen in naturverträgliche Bürger*innen-Energie, ein umweltfreundlicher Bausektor und eine ressourcenschonende Industrie: Europa muss den dringenden Handlungsbedarf in diesen Bereichen erkennen. Daraus folgert Antje von Broock: „Als Friedensunion gilt es, den sozial-ökologischen Frieden zu bewahren und die Bürger*innen Europas vor den dramatischen Folgen der Klima-, Arten und Umweltkrise zu schützen.“

Hintergrund:

Die „Konferenz zur Zukunft Europas“ ist eine Initiative der europäischen Institutionen zur Reform der Europäischen Union. Die Konferenz war ein zentrales Versprechen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede vor dem Europäischen Parlament vom Juli 2019 nach ihrer überraschenden und im Parlament umstrittenen Nominierung für die Kommissionspräsidentschaft. Ziel der Konferenz ist ein offener Austausch mit Bürger*innen in allen EU-Staaten zur Stärkung der Europäischen Demokratie in Form von EU-weiten Veranstaltungen und Debatten, sowie über eine Online-Plattform. Neben institutionellen Fragen können Europäer*innen auch zu anderen zentralen Themen wie Klimawandel, Umwelt, Gesundheit, und soziale Gerechtigkeit ihre Meinung und Vorschläge äußern. Der ursprünglich für Mai 2020 geplante Start der Konferenz verzögerte sich aufgrund der Corona-Pandemie, und wird nun symbolisch am 9. Mai 2021, dem Europatag, nachgeholt.

Online-Plattform zur „Konferenz zur Zukunft Europas“: https://futureu.europa.eu/?locale=de

Mehr Informationen:

Hintergrundpapier „Zukunft statt Krise: Wie die Rettungspakete der EU den Menschen helfen und das Klima schützen können“: www.bund.net/fileadmin/user_upload_bund/publikationen/klimawandel/klimawandel_zukunft_statt_krise_eu_rettungspakete.pdf

Kritik und Verbesserungsvorschläge am European Green Deal finden sich im BUND-Papier "European Green Deal - Mehr Fassadenbegrünung als Aufbruch in eine neue Zeit": www.bund.net/service/publikationen/detail/publication/european-green-deal

Kontakt: Toni Rumpf, BUND-Experte für nachhaltige EU-Förderpolitik, Tel.: 030-275 86-481, E-Mail: toni.rumpf@bund.net

BUND-Pressestelle:

Daniel Jahn | Judith Freund | Heye Jensen

Tel. 030-27586-531 | -497 | -464 | E-Mail: presse@bund.net, www.bund.net

Sie erreichen die Pressestelle zurzeit vorrangig mobil:

Judith Freund: 0176-476 841 64

Heye Jensen: 01590-633 23 72

Hrsg.: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) e.V., Petra Kirberger (v.i.S.d.P.), Kaiserin-Augusta-Allee 5, 10553 Berlin

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