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Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Rot-Rot-Grün gespalten

Gera (ots) - Die Auseinandersetzungen um die Asylpolitik der Thüringer Landesregierung gewinnen an Fahrt. Nun kommt die Kritik nicht mehr nur von außen, zum Beispiel von kommunalen Spitzenverbänden wie Landkreistag oder Gemeinde- und Städtebund - nein, der Dissens betrifft jetzt auch den inneren Zirkel.

Linke, SPD und Grüne sind ganz offensichtlich uneins über wesentliche Punkte, wie man mit der überwältigenden Situation umgehen soll. Der Vorstoß des Erfurter Oberbürgermeisters und SPD-Landeschefs hat deutlich gemacht, dass man in der Thüringer SPD nachzudenken beginnt, ob man sich bei diesem Thema weiter von linken und grünen Ideologen unterbuttern lässt.

Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen - so lautet der Spruch, den Andreas Bausewein offenbar kennt. Der Mann steht im Ruch, eher linksdrehend zu sein, und er ist ein geistiger Vater der jetzigen Regierungskoalition in Thüringen. Wenn also genau dieser Bausewein, unterstützt von Genossen wie Poppenhäger und Dewes, sich jetzt von Linken und Grünen absetzt, dann hat er die Zeichen der Zeit verstanden. Und die Signale aus der Bevölkerung, nicht nur in Erfurt.

Was das für die Zukunft der Ein-Stimmen-Mehrheit-Koalition bedeutet, ist klar: Es läuft auf eine Entscheidung hinaus, wer sich durchsetzt. Das muss nicht sogleich das Ende von Rot-Rot-Grün bedeuten, denn jeder, der lieber alles platzen lassen will statt einzuknicken, müsste in der Folge wohl auch auf eine ganze Menge Geld verzichten. So was diszipliniert im allgemeinen. Dennoch: Rot-Rot-Grün trägt unübersehbar den Spaltpilz in sich.

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