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Ostthüringer Zeitung: Wolfgang Schütze kommentiert: Demokratisch nur zum Schein

Gera (ots) - Die Kampfgruppen sind in bester Laune: Oppositionelle, die in der DDR unter der SED gelitten haben, warnen vor dem Tabubruch in Thüringen. Gewerkschaftsfunktionäre hingegen wollen genau das: Ein Linker soll in Thüringen Ministerpräsident werden. Erstmals in Deutschland.

Wahlumfragen können täuschen, aber der Trend verfestigt sich: Es gibt entweder eine Fortsetzung der CDU/SPD-Regierung oder eine Dreier-Koalition aus Linke, SPD und Grüne. Die freilich ist den Umfragen zufolge weniger beliebt.

Die SPD fühlt sich wohl als Königsmacher. Nur: Es geht eher abwärts in den Umfragen. Potenzielle SPD-Wähler wollen offenbar wissen, was sie kriegen: Die Schwarzen oder die Dunkelroten, im Schlepptau noch die Grünen?

Entscheiden soll das letztlich aber nicht der Souverän, das Wahlvolk. Nein, nach dem Willen der Parteiführung sollen das die Genossen an der Basis entscheiden. Das sei demokratisch, heißt es. Doch es ist nur Schein. Demokratisch wäre es, wenn die Koalitionsfrage den Mitgliedern vor der Wahl gestellt worden wäre. Dann wüssten Funktionäre und Wähler, woran sie sind. So aber sollen maximal 4400 SPD-Mitglieder nachträglich bestimmen. Das heißt: Eine extreme Minderheit kann den Willen einer übergroßen Wählermehrheit ad absurdum führen.

Wenn das keine Farce ist, was sonst.

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