Alle Storys
Folgen
Keine Meldung von SWR - Südwestrundfunk mehr verpassen.

03.07.2020 – 14:44

SWR - Südwestrundfunk

Spiegel fordert Solarpflicht für Rheinland-Pfalz

Spiegel fordert Solarpflicht für Rheinland-Pfalz
  • Bild-Infos
  • Download

Mainz (ots)

"SWR Aktuell Sommerinterview" mit Anne Spiegel (Bündnis 90/Grüne), Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, heute, 19:30 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz. Die designierte Spitzenkandidatin von Bündnis90/Die Grünen für die kommende Landtagswahl, Anne Spiegel, will nach der Wahl in Rheinland-Pfalz eine Solarpflicht für gewerbliche und private Neubauten und Dächer einführen. Ähnlich wie eine entsprechende Solarpflicht in Baden-Württemberg, die aber nur für gewerbliche Neubauten und Dächer gelten soll.

Spiegel sagte dazu im "SWR Aktuell Sommerinterview" am heutigen Freitag, 3. Juli 2020: "Wir fordern hier eine Solar-Pflicht angelehnt an Baden-Württemberg, wir wollen hier aber noch einen Schritt weitergehen als Baden-Württemberg. Baden-Württemberg hat die Solarpflicht für Gewerbe und Parkplätze, und wir wollen das auch für Privathaushalte. [...] Jeder, der ein Haus neu baut oder sein Dach saniert, das fordern wir Grüne, da soll es ein entsprechendes Förderprogramm geben, damit sich diese Personen die Photovoltaik aufs Dach bauen können.

Spiegel wehrt sich gegen Kritik am Corona-Krisenmanagement der Landesregierung Die Frauenministerin wehrte sich gegen Kritik des "Berufsverbandes erotische und sexuelle Dienstleistungen e. V.". Der Verband hatte einen offenen Brief an die Ministerin geschrieben. Darin fordern die Sexarbeiterinnen ein Unterstützungsangebot bei der Erstellung eines Hygienekonzeptes für die Öffnung von Bordellen. Die Landesregierung hatte zunächst ein Hygienekonzept für die Öffnung von Bordellen angekündigt, es dann aber nach Kritik daran wieder zurückgenommen. Der Verband wirft Frauenministerin Spiegel vor, sich nicht um die Interessen der Prostituierten in der Corona-Krise zu kümmern. Spiegel sagte dazu: "Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir hier auch eine Perspektive eröffnen, und dass deshalb, wenn die Infektionszahlen sich auf einem niedrigen Niveau bewegen, man hier durchaus auch darüber diskutieren muss, dass in diesem Bereich über Öffnungen gesprochen wird."

Spiegel sieht Sicherheit in Europa durch geplanten US-Truppenabzug in Gefahr Anne Spiegel, zeigt sich besorgt wegen des geplanten Abzugs von US-Truppen aus Deutschland. Mit Blick auf Rheinland-Pfalz befürchtet Spiegel negative Folgen für die von einem möglichen Abzug betroffenen Regionen im Land bezogen auf Arbeitsplätze, Familien und die Wirtschaft. Außerdem sieht Spiegel die europäische Stabilität in Sicherheitsfragen in Gefahr, Spiegel sagte dazu im SWR Aktuell Sommerinterview: "Man muss sehen, wenn Trump ernst macht, dann wird er ja seine Truppen nicht abziehen, er wird sie verlagern, nach Polen und das würde meines Erachtens nach einer europäischen Destabilisierung führen und das hat überhaupt nichts mit den friedenspolitischen Ansätzen zu tun, die wir als Grüne zurecht verfolgen.

Das "SWR Aktuell Sommerinterview" mit Anne Spiegel ist am heutigen Freitag, 3. Juli 2020, ab 19:30 Uhr im SWR Fernsehen zu sehen und auf SWR.de/rp abrufbar.

Die Fragen stellte Moderator Sascha Becker.

Die sechsteilige Reihe wird mit folgenden Gesprächspartner*innen fortgeführt:

   10. Juli		Volker Wissing, Landesvorsitzender der FDP und
       stellvertretender 				Ministerpräsident, Moderation: Daniela
       Schick
   17. Juli 	David Schwarzendahl, stellvertretender
       Landesvorsitzender der Linken, 			Moderation: Dorit Becker
   24. Juli 	Christian Baldauf, Fraktionsvorsitzender der CDU,
       Moderation: Sascha Becker
   31. Juli 	Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Moderation:
       Sascha Becker 

Weitere Informationen unter: http://swr.li/sommerinterview-anne-spiegel

Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929 32755, sibylle.schreckenberger@SWR.de

Original-Content von: SWR - Südwestrundfunk, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: SWR - Südwestrundfunk
Weitere Storys: SWR - Südwestrundfunk