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11.12.2019 – 16:30

SWR - Südwestrundfunk

SWR extra: Live aus dem rheinland-pfälzischen Landtag - Befragung der Ministerpräsidentin
Freitag, 13. Dezember 2019, ab 9:28 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz (ots)

Es ist eine Premiere im rheinland-pfälzischen Landtag: Erstmals wird sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) einer direkten Befragung durch die Abgeordneten des Parlaments stellen. Eine halbe Stunde ist am Freitag, 13. Dezember 2019, ab 9:28 Uhr im Landtag dafür eingeplant. Nach einem kurzen Bericht der Ministerpräsidentin zur Regierungsarbeit sind die Abgeordneten an der Reihe: Jede Fraktion darf sich zuvor ein Thema aussuchen, zu dem gefragt werden darf, maximal 18 Fragen dürfen insgesamt gestellt werden. Die Ministerpräsidentin muss zu allen Fragen Rede und Antwort stehen - allerdings hat sie für jede Antwort maximal eine Minute Zeit.

Neues parlamentarisches Element erstmals in Rheinland-Pfalz

Bundeskanzlerin Merkel hat sich bereits drei Mal einer Befragung durch den Bundestag gestellt, in Länderparlamenten gab es etwas Vergleichbares bisher nicht. Rheinland-Pfalz ist nun das erste Bundesland, dass dieses parlamentarische Instrument einführt. Befürworter erhoffen sich, dass mit der Befragung, die im nächsten Jahr übrigens zwei Mal stattfinden soll, eine lebendige und kurzweilige Debatte entsteht.

Das SWR Fernsehen überträgt live im Programm den Bericht der Ministerpräsidentin zur Regierungsarbeit und die anschließende etwa halbstündige Befragung durch das Parlament.

Moderation: Selina Marx

Redaktion: Sabine Rappen

Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131 929 32755, sibylle.schreckenberger@SWR.de

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