SWR - Südwestrundfunk

Dagegen-Demokratie Deutschland - Warnsignal Stuttgart 21
Boris Palmer und Peter Altmaier zu Gast bei "2+Leif"
am 6. Dezember 2010, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz (ots) - Der Schlichterspruch zu Stuttgart 21 ist gefallen. Doch der Konflikt ist längst nicht gelöst. Die Proteste gegen das Milliardenprojekt gehen weiter - und der Bau wohl auch. Führt das Schlichter-Votum die Grünen ins Dilemma? Wie verändert Stuttgart 21 die Politik? Ist jetzt Populismus Trumpf? Wem hat die Schlichtung zu Stuttgart 21 genutzt und wem geschadet? Bekommt die CDU Rückenwind? Wie gehen die Parteien mit der "Dagegen"-Stimmung im Land um? Ist "Bürgerbeteiligung" die Politik der Zukunft? Über diese und andere Fragen diskutiert Thomas Leif mit seinen Gästen am Montag, den 6. Dezember 2010, in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin. Seine Gäste sind:

   -	Boris Palmer, Bündnis90/Die Grünen, Oberbürgermeister von 
Tübingen 
   -	Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion 

Stuttgart 21 hat das politische Leben in Deutschland verändert. Alle vier oder fünf Jahre die Stimme abgeben und dann sprachlos sein, das war einmal. Überall in Deutschland mischen sich engagierte Bürgerinnen und Bürger in das politische Geschehen ein und machen den Regierungen und Parlamenten Druck von außen. Das Neue daran ist, dass diese außerparlamentarischen Bewegungen nicht mehr sozial oder ideologisch homogen besetzt sind. Sie lassen sich also von den Gewählten nicht mehr isolieren, in eine bestimmte politische Ecke drängen und dort bekämpfen. Vielmehr stellen die Politprofis hilflos fest, dass hier aus allen sozialen Schichten, aus allen Wählersegmenten geformte Protestinitiativen aus dem Boden schießen, geeint in ihrer Wut auf nicht nachvollziehbare politische Prozesse und Entscheidungen. In Stuttgart haben sich die Attackierten zunächst in eine Schlichtung retten können. Für die Zukunft aber müssen sich die Repräsentanten der parlamentarischen Demokratie grundlegende Reformen einfallen lassen. Denn Stuttgart 21 ist kein Einzelfall.

"2+Leif" wird am Montag, 6. Dezember, von 23.00 Uhr bis 23.30 Uhr im SWR Fernsehen ausgestrahlt. Kostenlose Zuschauerkarten gibt es unter Tel.: 030/20190236.

Pressekontakt: Heike Rossel, Tel.: 06131/929-3272, heike.rossel@swr.de.

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