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07.03.2007 – 16:06

Deutscher Raiffeisenverband

Besteuerung von Biokraftstoffen: Angepasste Steuersätze für konkurenzfähigen RME

Berlin (ots)

Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) begrüßt die
Ankündigung des Parlamentarischen Staatssekretärs im 
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und 
Verbraucherschutz, die Besteuerung von Biokraftstoffen zu überprüfen 
und anzupassen. Dr. Gerd Müller hatte sich zum Abschluss der 
EU-Ratspräsidentschafts-Konferenz zu nachwachsenden Rohstoffen am 6. 
März 2007 für eine Überprüfung der Besteuerung von Biokraftstoffen 
ausgesprochen.
Seit August 2006 wird auf Biodiesel eine Energiesteuer erhoben, 
die die Wettbewerbsfähigkeit dieses umweltfreundlichen Kraftstoffs 
erheblich einschränkt. Gestiegene Pflanzenölpreise und damit höhere 
Rohstoffkosten für die Biodieselproduktion sowie der Rückgang der 
Mineralölpreise seit Herbst 2006 haben in Kombination mit der 
Biodiesel-Besteuerung einen dramatischen Absatzeinbruch ausgelöst.
"Dies war vom Gesetzgeber sicherlich nicht gewollt", so 
DRV-Präsident Manfred Nüssel. Er erwartet von der Politik rasches 
Handeln. "Denn sonst ist dieses wichtige Marktsegment schnell 
ausgetrocknet." Der DRV hat bereits mehrfach auf die mangelnde 
Flexibilität der Biokraftstoffbesteuerung hingewiesen. Nüssel spricht
sich dafür aus, die Steuer möglichst rasch abzusenken und dann über 
geeignetere Mechanismen zur Vermeidung einer Überkompensation 
nachzudenken. Zur Förderung der weitgehend CO2-neutralen 
Biokraftstoffe sollten darüber hinaus die Beimischungsquoten 
deutlicher erhöht werden.

Pressekontakt:

DRV-Pressestelle
Monika Windbergs
presse@drv.raiffeisen.de
Tel.: 030 856214-43

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