Bundesagentur für Arbeit (BA)

BA legt Bericht zum dritten Quartal 2003 vor: Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik begrenzt Zuschussbedarf

    Nürnberg (ots) - Durch erfolgsorientierte Arbeitsmarktpolitik ist es der BA in den ersten neun Monaten des Jahres 2003 gelungen, das zu erwartende Defizit und damit den Zuschussbedarf aus dem Bundeshaushalt zu begrenzen. Angesichts der ungünstigen Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung sei jedoch ein Defizit zwischen 6,5 und 7,5 Milliarden Euro nicht zu vermeiden, erläuterte Frank-J. Weise, der Finanzvorstand der BA bei der Vorstellung des Quartalsberichts für das dritte Quartal und die ersten neun Monate 2003. Falls sich der Arbeitsmarkt im vierten Quartal stabilisiere, werde eher der untere Rand der erwarteten Mehrausgaben und damit des Gesamtdefizits erreicht werden.

    Mit der konsequenten Umsetzung des Prinzips "Fördern und Fordern" trage die BA entscheidend dazu bei, den Ausgabenanstieg zu begrenzen, betonte Heinrich Alt, der für das operative Geschäft verantwortliche Vorstand. Hierzu zähle vor allem die nachhaltige Aktivierung von Arbeitslosen und der präventive, auf Integration in den Arbeitsmarkt ausgerichtete Einsatz der Arbeitsförderung.

    Bis September haben 2,6 Millionen arbeitslos gemeldete Arbeitnehmer eine Erwerbstätigkeit aufgenommen, das sind 7,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Positiv hob Alt auch die Reduzierung der Kosten je Förderfall bei den wesentlichen Instrumenten der Arbeitsförderung hervor. Dank dieser Anstrengungen würden bei knappen Mitteln mehr Arbeitslose von den finanziellen Integrationshilfen der BA profitieren.

    Die Einnahmen der BA sind im laufenden Jahr voraussichtlich um 2,2 Milliarden Euro geringer als veranschlagt. Aufgrund des deutlichen Beschäftigungsrückgangs 2003 hat sich die Zahl der Beitragszahler auf jahresdurchschnittlich 26,6 Millionen verringert. Damit wird sie um 800.000 niedriger liegen als erwartet. Parallel dazu haben sich die Arbeitslosigkeit und damit die Ausgaben ungünstiger entwickelt als erwartet. Am Ende des dritten Quartals lagen die Ausgaben um sechs Milliarden Euro über den Einnahmen. Allein die Summe des ausgezahlten Arbeitslosengeldes war nach neun Monaten mit 22,3 Milliarden Euro um 4,1 Milliarden Euro (22,5 Prozent) höher als zu Jahresbeginn eingeplant. Der starke Anstieg des Arbeitslosengeldes und anderer Pflichtleistungen werde 2003 insgesamt zu Mehrausgaben von 4,3 bis 5,3 Milliarden Euro führen, erläuterte Weise.

    Zukünftig könne die BA die finanziellen Mittel der Beitragszahler noch wirksamer und wirtschaftlicher einsetzen, betonte Florian Gerster, Vorstandsvorsitzender der BA. Die BA-Reform ermögliche einen Leistungssprung bei allen Kernaufgaben - Vermittlung, Beratung, Qualifizierung und Lohnersatzleistungen. Die Umsetzung der Reform sei bereits angelaufen mit dem Umbau der Zentrale und der Entwicklung eines neuen Führungs- und Steuerungskonzeptes. Kernelemente der neuen Steuerungslogik sind organisationsübergreifende Transparenz und kontinuierlicher Führungsdialog. Wirkung und Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen, Leistungsstand und Leistungsfortschritt werden zeitnah erfasst und dokumentiert.

    Bis zum Jahresende wird in zehn Arbeitsämtern das zukünftige Kundenzentrum erprobt, das bedarfsoptimierte Dienstleistungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber bieten wird. Das neue Kundenzentrum bietet drei Zugangswege: Der Virtuelle Arbeitsmarkt, Europas größte Internet-Jobbörse, wird Anfang Dezember starten. Der telefonische Kontakt erfolgt zukünftig über so genannte ServiceCenter. Die dritte Schnittstelle ist die persönliche Ansprache in der Eingangszone der zukünftigen Agenturen für Arbeit. Der Vorstand der BA geht davon aus, dass die BA-Reform entscheidend dazu beitragen wird, die Arbeitslosigkeit zu verringern sowie Arbeitgeber und Arbeitsuchende schneller und erfolgreicher als bisher zusammen zu führen.

    Der Quartalsbericht ist im Internet zu finden unter: http://www.arbeitsamt.de/hst/services/presseinfo/BA_Quartalsbericht3_ 03.pdf.

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