Alt widerspricht Vorwürfen des Behindertenbeauftragten
Nürnberg (ots)
Das für das operative Geschäft zuständige Vorstandsmitglied der Bundesanstalt für Arbeit (BA), Heinrich Alt, hat Vorwürfe des Behindertenbeauftragten des Bundes, Karl Hermann Haack, die BA spare auf dem Rücken der Behinderten und gefährde die Werkstätten für Behinderte, zurückgewiesen.
Tatsache sei, so Alt, dass für die berufliche Eingliederung behinderter Menschen in diesem Jahr mehr Geld zur Verfügung stehe, als im Vorjahr ausgegeben wurde. Bei den Pflichtleistungen gebe es eine Steigerung von knapp neun Prozent oder 210 Millionen Euro auf 2,5 Milliarden Euro, bei den Ermessensleistungen seien es 60 Millionen Euro mehr. "Die Äußerungen des Behindertenbeauftragten beruhen in erster Linie auf Befürchtungen der Behinderteneinrichtungen, nicht auf tatsächlichen Entwicklungen", sagte Alt.
Bei den Werkstätten für Behinderte übernimmt die BA nach Angaben Alts zehn Prozent der Kosten für deren Errichtung oder Erweiterung, den Rest teilen sich andere Zuwendungsgeber. Für den BA-Anteil habe er bereits vor einigen Wochen zugesagt, dieser könne auch auf dem Kapitalmarkt aufgenommen werden. Die dabei entstehenden zusätzlichen Zinsbelastungen könnten der BA im Rahmen der Tageskostensätze in Rechnung gestellt werden. Eventuelle finanzielle Probleme dieser Einrichtungen führte Alt auch darauf zurück, dass andere an der Finanzierung beteiligte Stellen ihrerseits Finanzierungsprobleme hätten.
In beruflichen Rehabilitationsmaßnahmen würden derzeit rund 145.000 Teilnehmer von der BA betreut, das seien 14 Prozent mehr als vor einem Jahr.
Es träfe aber zu, dass die BA ihre Förderstrategie bei behinderten Menschen überprüfen und darauf achten müsse, dass jeweils die Basis für eine nachfolgende Beschäftigung gelegt werde. Auch etablierte Träger müssten sich mit der Frage auseinandersetzen, ob ihr Maßnahmeangebot tatsächlich zur Integration führe, sagte Alt.
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