Bundesagentur legt Finanzbericht für das erste Halbjahr 2008 vor
Nürnberg (ots)
Anhaltend positive wirtschaftliche Rahmenbedingungen in Deutschland bereiten der Bundesagentur für Arbeit (BA) seit zwei Jahren ein ausgesprochen günstiges Umfeld für Reform und Optimierung ihres Dienstleistungsangebots. Die Belebung am Arbeitsmarkt schuf außerdem die Voraussetzungen für Einnahmeüberschüsse der BA. Die Zunahme der beitragspflichtigen Beschäftigung ließ die Einnahmen kräftig steigen und gleichzeitig mussten durch den fortschreitenden Abbau der Arbeitslosigkeit weniger Menschen die Dienste und Leistungen der Agenturen für Arbeit in Anspruch nehmen. Die Ausgaben wurden dadurch begrenzt. Hohe Haushaltsüberschüsse in den Jahren 2006 und 2007 ließen es zu, dass der Gesetzgeber den Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung in zwei Schritten nahezu halbieren konnte. Dies löste weitere positive Impulse auf dem Arbeitsmarkt aus. Im ersten Halbjahr 2008 hat die BA Einnahmen von 18,40 Milliarden Euro erzielt und Ausgaben von 21,66 Milliarden Euro getätigt. Das Finanzierungsdefizit belief sich Ende Juni auf 3,26 Milliarden Euro und war damit deutlich geringer, als die unterjährige Haushaltsplanung vorsah (5,88 Milliarden Euro). Die Einnahmen entsprachen fast genau den Erwartungen für das erste Halbjahr; die Beitragseinnahmen lagen sogar leicht darüber. Dagegen fielen die Ausgaben deutlich geringer aus als die Sollwerte, und zwar in fast allen Ausgabenbereichen. Zur Jahresmitte zeichnet sich ab, dass das Haushaltsdefizit 2008 geringer als geplant ausfallen wird. Die weitere Entwicklung bis zum Jahresende ist schwierig einzuschätzen, da die bisherigen Trends nicht einfach linear fortgeschrieben werden können. Nach den bisherigen Annahmen werden die geplanten Einnahmen fast erreicht werden. Auf der Ausgabenseite ergeben sich Entlastungen von bis zu 1,8 Milliarden Euro. Das würde das Finanzierungsdefizit von den veranschlagten -5,0 Milliarden Euro auf -3,2 Milliarden Euro verbessern. Der rein operative Saldo, also ohne den Einmaleffekt aus der erstmaligen Zuführung in den Versorgungsfonds der BA, läge bei -700 Millionen Euro. Für das zweite Halbjahr gibt es allerdings Risiken, die nicht unterschätzt werden dürfen. Eine nachlassende Beschäftigungsentwicklung und eine geringere Dynamik im Abbau der Arbeitslosigkeit könnten die Modellrechnung rasch ungünstiger aussehen lassen. Die BA wird die weitere Entwicklung aufmerksam beobachten.
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