Ärzte ohne Grenzen

Angela Merkel muss Wort halten - Geplante Haushaltskürzungen gefährden Leben von Millionen Menschen

Berlin (ots) - ÄRZTE OHNE GRENZEN fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, Kürzungsplänen für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria entgegenzutreten. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung plant, die Finanzzusagen für den Fonds in den kommenden drei Jahren von bisher 600 Millionen auf 200 Millionen Euro zu reduzieren. Merkel hat zu diesen Plänen bislang keine Stellung genommen, in der Vergangenheit aber wiederholt zugesagt, die Geberkonferenz des Globalen Fonds Anfang Oktober zu einem Erfolg zu machen - zuletzt beim G8-Gipfel im Juni. Mit einer Aktion hat Ärzte ohne Grenzen heute vor dem Kanzleramt auf die Bedeutung des Fonds für das Leben Millionen Kranker in ärmeren Ländern aufmerksam gemacht. Sie bildete den Auftakt einer Aktionswoche mehrerer zivilgesellschaftlicher Organisationen.

"Angela Merkel muss ihre international gemachten Zusagen einhalten und die Pläne des Entwicklungsministeriums begraben", fordert Oliver Moldenhauer, Koordinator der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen in Deutschland. "Seit der Gründung des Globalen Fonds im Jahr 2002 wurden mit seiner Hilfe 5,7 Millionen Menschenleben gerettet. Wie viele Leben mehr gerettet werden, liegt auch in Frau Merkels Hand."

Deutschland ist nach den USA und Frankreich der drittgrößte Geber des Globalen Fonds. Aus diesen beiden Ländern kommen bisher Signale, die Mittel aufzustocken. "Der Sonderweg, den Entwicklungsminister Dirk Niebel einschlägt, gefährdet den Erfolg der gesamten Geberkonferenz", so Moldenhauer. "Der Fonds ist das wichtigste Finanzierungsinstrument im Kampf gegen die drei großen Infektionskrankheiten Aids, Tuberkulose und Malaria. Mit der heutigen Aktion wollen wir zeigen, welche Folgen massive Kürzungen hätten. Mit 400 Millionen Euro kann man die Behandlung von 350.000 HIV-Infizierter für drei Jahre finanzieren oder 2,6 Millionen Tuberkulose-Kranke behandeln."

Ärzte ohne Grenzen hat am Morgen vor dem Kanzleramt ein Behandlungszelt aufschlagen, das jedoch wegen Mittelkürzungen sofort wieder geschlossen wurde. Vor dem Zelt warteten HIV/Aids-, Tuberkulose- und Malariapatienten vergeblich auf lebensnotwendige Medikamente.

Die Geberkonferenz des Globalen Fonds findet am 4. und 5. Oktober in New York statt. Benötigt werden für die kommenden Jahre international nicht weniger sondern mehr Gelder, da es in den betroffenen Ländern heute mehr Behandlungskapazitäten als früher gibt, so dass mit zusätzlichem Geld mehr Menschen direkt geholfen werden könnte. Am 15. September wird der Entwicklungshilfeetat im Bundestag diskutiert, vom 20. bis 22. September fährt die Kanzlerin voraussichtlich zur internationalen Konferenz zu den Millenniumsentwicklungszielen nach New York. Eines der Ziele ist die Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und anderen übertragbaren Krankheiten.

An Aids, Tuberkulose und Malaria sterben jährlich 5 Millionen Menschen. Weltweit gibt es mehr als 33 Millionen HIV-Infizierte. 15 Millionen Aids-Kranke brauchen dringend Behandlung, doch nur 5 Millionen bekommen diese. Mehr als 9 Millionen Menschen erkranken jedes Jahr an Tuberkulose, etwa 247 Millionen infizieren sich jährlich mit Malaria. Ärzte ohne Grenzen behandelt derzeit in 25 Ländern 162.000 HIV/Aids-Patienten mit lebensverlängernden antiretroviralen Medikamenten.

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