OrbusNeich

OrbusNeich erwirkt im Rahmen einer Patentverletzungsklage eine Einstweilige Verfügung gegen Boston Scientific in Deutschland

WIESBADEN, 30. April 2013 (ots) - Der amerikanische Medizinproduktehersteller OrbusNeich Medical Inc. und sein deutsches Tochterunternehmen OrbusNeich Medical GmbH ("OrbusNeich") geben bekannt, dass OrbusNeich eine Einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf im Rahmen einer Patentverletzungsklage gegen Boston Scientific Corporation und dessen deutsches Tochterunternehmen ("Boston Scientific") erwirkt hat.

Ende Februar hatte OrbusNeich beim Landgericht Düsseldorf eine Patent-verletzungsklage gegen Boston Scientific eingereicht. OrbusNeich wirft Boston Scientific vor, zwei Patente auf bestimmte neue Stentdesigns von OrbusNeich verletzt zu haben. Die Patente (EP 1 341 482, EP 2 311 412) betreffen mehrere Koronarstentsysteme von Boston Scientific, darunter Produkte der Linien "PROMUS Element[TM]", "PROMUS Element Plus[TM]", "OMEGA[TM]", "TAXUS Element[TM]", "SYNERGY[TM]" und "Promus PREMIER[TM]".

In dem Verfahren zur Einstweiligen Verfügung hat das Gericht festgestellt, dass das Design der Small Vessel, Small Workhorse und Workhorse Stents der betroffenen Produktlinien von Boston Scientific den deutschen Teil des '482 Patents verletzt. Dabei handelt es sich um jene Stents, die in Blutgefäßen mit einem Durchmesser von 4,0 mm und weniger verwendet werden.

Mit dem Urteil kann OrbusNeich Boston Scientific untersagen, die betroffenen Stentsysteme in Deutschland zu vermarkten und zu verkaufen. Zudem ermöglicht die Entscheidung OrbusNeich, noch unbenutzte Stents zu beschlagnahmen, die bereits kommerziell vertrieben wurden und noch in Besitz von Boston Scientific in Deutschland sind. Boston Scientific kann gegen diese Entscheidung Berufung einlegen. OrbusNeich wird die zur Durchsetzung der Einstweiligen Verfügung nötigen Schritte einleiten.

"Wir begrüßen die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf. Sie bekräftigt unsere geistigen Eigentumsrechte und bestärkt uns in unseren Anstrengungen, dieses Eigentum weltweit zu schützen. Wir werden weiterhin alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um das Unternehmen gegen ungesetzliche Wettbewerbspraktiken zu verteidigen", sagte Al Novak, Chairman und CEO von OrbusNeich. "Wir möchten durch das Gerichtsverfahren unsere Technologien schützen - im Interesse der Patienten und Ärzte, die diese Technologien nutzen, sowie unserer Investoren und Mitarbeiter."

Neben der Einstweiligen Verfügung wird vor dem Landgericht Düsseldorf derzeit auch ein Hauptsacheverfahren verhandelt, das zur gleichen Zeit eingereicht wurde. Darin fordert OrbusNeich Schadenersatz, eine dauerhafte Unterlassungsverfügung und andere Ansprüche wegen der Verletzung der deutschen Teile der '482 und '412 Patente. Eine mündliche Verhandlung in dem Hauptsacheverfahren ist für Anfang 2014 angesetzt.

Entsprechende Patentverletzungsklagen wurden ebenso in den Niederlanden und Irland eingereicht.

Die Klagen folgen auf eine Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) zugunsten von OrbusNeich vom 11. Februar 2013 in Bezug auf eines der Patente, EP 1 341 482. Das EPA bestätigte darin das '482-Patent in seiner aktuellen Fassung - gegen den Versuch von Boston Scientific und Terumo, es für ungültig erklären zu lassen. Das Verfahren ist derzeit in der nächsthöheren Instanz anhängig.

Über OrbusNeich

OrbusNeich ist ein internationales Unternehmen, das innovative Medizinprodukte für die Behandlung von Gefäßerkrankungen entwickelt, produziert und vertreibt. Das aktuelle Produktportfolio des Unternehmens umfasst den weltweit ersten heilungsfördernden Stent, den Genous[TM] Stent, sowie andere Stents und Ballons, die unter den Namen Azule[TM], R stent[TM], Scoreflex[TM], Sapphire[TM], Sapphire II[TM] und Sapphire NC[TM] vertrieben werden. In Entwicklung befinden sich u. a. der biotechnologisch hergestellte COMBO Dual Therapy Stent[TM], der weltweit erste Stent zur dualen Therapie. OrbusNeich hat seinen Hauptsitz in Hongkong und Niederlassungen in Shenzhen (China), Fort Lauderdale (Florida, USA), Hoevelaken (Niederlande) und Tokio (Japan). Das Unternehmen beliefert interventionelle Kardiologen in über 60 Ländern mit seinen Medizinprodukten.

Weitere Information finden Sie unter www.OrbusNeich.com. Folgen Sie OrbusNeich auf Twitter unter www.twitter.com/OrbusNeich und erfahren Sie mehr über das Unternehmen und seine innovative Technologie auf seinem YouTube-Channel: http://www.youtube.com/user/OrbusNeichMedia.

Pressekontakt:

Carl Graf von Hohenthal
Brunswick Group
+49 (0)30 20 67 33 63
chohenthal@brunswickgroup.com

Original-Content von: OrbusNeich, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: OrbusNeich

Das könnte Sie auch interessieren: