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20.02.2013 – 12:01

OrbusNeich

OrbusNeich reicht Patentverletzungsklage gegen Boston Scientific ein

Wiesbaden (ots)

Der Medizinproduktehersteller OrbusNeich Medical GmbH hat am 18. Februar 2013 beim Landgericht Düsseldorf Patentverletzungsklage gegen die Boston Scientific Corporation und die Boston Scientific Medizintechnik GmbH eingereicht. Die deutsche Tochtergesellschaft der amerikanischen OrbusNeich Medical Inc. wirft Boston Scientific vor, zwei Patente auf bestimmte neue Stentdesigns von OrbusNeich verletzt zu haben.

Die Patente (EP 2 311 412, EP 1 341 482) betreffen mehrere Koronarstentsysteme von Boston Scientific, darunter Produkte der Linien "PROMUS Element[TM]", "PROMUS Element Plus[TM]", "OMEGA[TM]" und "TAXUS Element[TM]".

OrbusNeich hat eine einstweilige Verfügung beantragt, um zu unterbinden, dass Boston Scientific Produkte vermarktet und verkauft, die das Patent EP 1 341 482 in Deutschland verletzen. Zudem will OrbusNeich die Beschlagnahme von noch unbenutzten Stents durchsetzen, die bereits kommerziell vertrieben wurden und noch in Besitz von Boston Scientific in Deutschland sind. In einem zugleich eingeleiteten Hauptsacheverfahren geht es um die Verletzung beider Patente. Darin fordert OrbusNeich auch Schadenersatz in noch zu bestimmender Höhe.

"Wir werden alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um OrbusNeich gegen ungesetzliche Wettbewerbspraktiken zu verteidigen", sagte Al Novak, Chairman und CEO von OrbusNeich. "Wir möchten durch das Verfahren unsere Technologien schützen - im Interesse der Patienten und Ärzte, die diese Technologien nutzen, sowie unserer Investoren und Mitarbeiter."

Die Klage folgt auf eine Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) zugunsten von OrbusNeich vom 11. Februar 2013 in Bezug auf eines der Patente, EP 1 341 482. Das EPA bestätigte darin das `482-Patent in seiner aktuellen Fassung - gegen den Versuch von Boston Scientific und Terumo, es für ungültig erklären zu lassen. Boston Scientific und Terumo können gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen.

Über OrbusNeich

OrbusNeich ist ein internationales Unternehmen, das innovative Medizinprodukte für die Behandlung von Gefäßerkrankungen entwickelt, produziert und vertreibt. Das aktuelle Produktportfolio des Unternehmens umfasst den weltweit ersten heilungsfördernden Stent, den Genous[TM] Stent, sowie andere Stents und Ballons, die unter den Namen Azule[TM], R stent[TM], Scoreflex[TM], Sapphire[TM], Sapphire II[TM] und Sapphire NC[TM] vertrieben werden. In Entwicklung befinden sich u. a. der biotechnologisch hergestellte COMBO Dual Therapy Stent[TM], der weltweit erste Stent zur dualen Therapie. OrbusNeich hat seinen Hauptsitz in Hongkong und Niederlassungen in Shenzhen (China), Fort Lauderdale (Florida, USA), Hoevelaken (Niederlande) und Tokio (Japan). Das Unternehmen beliefert interventionelle Kardiologen in über 60 Ländern mit seinen Medizinprodukten.

Weitere Information finden Sie unter www.OrbusNeich.com. Folgen Sie OrbusNeich auf Twitter unter www.twitter.com/OrbusNeich und erfahren Sie mehr über das Unternehmen und seine innovative Technologie auf seinem YouTube-Channel: http://www.youtube.com/user/OrbusNeichMedia.

Pressekontakt:

Dominik Cziesche
Brunswick Group
+49 (0)30 20 67 33 71

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