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BGA: Nein zur EU-Verfassung stellt Frage nach der Zukunft Europas
Berlin (ots)
Das Nein der Franzosen zur europäischen Verfassung wird mittelfristig nicht ohne Auswirkung auf die Wirtschaft bleiben. Kurzfristig bleibt die EU gebunden an das bewährte Vertragswerk von Nizza und Deutschland profitiert von der starken außen- wirtschaftlichen Entwicklung mit den neuen Beitrittsländern. Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), zum Ausgang des Verfassungsreferendums in Frankreich.
Die Dynamik des Anschlussprozesses wird die deutsche Außenwirtschaft noch mehrere Jahre beflügeln. Die Zukunftsfähigkeit des Modells Europa ist jedoch durch die Ablehnung der Franzosen in Frage gestellt. Entscheidungen, beispielsweise für längerfristige Finanzierung des EU-Haushaltes, insbesondere aber alle Entscheidun- gen um die Kernfragen Liberalisierung und Arbeitsplätze dürften noch schwieriger werden und damit ein Impuls für die Dynamisierung aus der EU selbst unterbleiben. Aus Sicht des Außenhandels wird sich die Diskrepanz zwischen dem Wachstum in Europa und den Wachstumsmärkten in Übersee eher verstärken, so der BGA-Präsident weiter.
Die Sorge um die Arbeitsplätze und die Einwanderungsproblematik haben die Vorzüge der EU-Verfassung die stärkere Demokratisierung und schnellere Entscheidungsprozesse - offensichtlich überdeckt. Insbesondere sind die wirtschaftlichen Erfolge der Erweiterungsrunde nicht vermittelt worden. Auf lange Sicht gibt es zu einem starken und wettbewerbsfähigen Europa keine Alternative, so Börner abschließend.
36, Berlin, 30. Mai 2005
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