NDR Intendant Plog im Medienmagazin Zapp: Bei Klage in Karlsruhe geht es nicht um mehr Geld
Hamburg (ots)
Der ARD geht es bei der wahrscheinlichen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht nicht um eine nachträgliche Korrektur der seit 1. April geltenden Rundfunkgebühr, sondern um die rechtsstaatliche Überprüfung des zurückliegenden Gebühren- Festsetzungsverfahrens. Das machte NDR Intendant Prof. Jobst Plog in einem Interview mit dem Medienmagazin Zapp des NDR Fernsehens deutlich. Wir sind zuversichtlich, dass die Karlsruher Richter ihre Vorgaben weiter präzisieren, die zu einer unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten geführt haben, so Plog. Wenn wir die Klage gewinnen, wovon ich ausgehe, werden wir deshalb nicht mehr Gebühren bekommen dies ist auch nicht unser Ziel. Es geht nicht um mehr Geld. Es geht um ein rechtsstaatliches, verfassungsgemäßes Verfahren, dass der Politik aufgegeben hat, politische Erwägungen von dem Verfahren der Gebührenanpassung zu trennen. Die Politik hat diese beiden Punkte vermischt, und deshalb wollen wir Klarheit darüber, wie es mit diesem Verfahren weitergeht.
Plog bedauerte die Haltung des ZDF, dessen Intendant für seinen Sender eine Verfassungsklage ausgeschlossen hatte. Das ZDF ist nicht dabei über die Gründe kann man spekulieren. Wenn Sie sich ansehen, wer im Verwaltungsrat des ZDF sitzt und wer die Akteure des Gebührenfestsetzungsverfahrens gewesen sind, dann liegt es nahe, hier einen Zusammenhang herzustellen. Erstaunt zeigte sich Plog darüber, dass in Teilen der Medienberichterstattung die Anpassungsfähigkeit des ZDF an Vorgaben aus der Politik besser bewertet werde als die Haltung der ARD, der es um das rechtsstaatliche Verfahren gehe. Im Übrigen verstehe er die Aufgeregtheit einiger Politiker nicht. Plog: Eine gerichtliche Auseinandersetzung im Rechtsstaat ist eine normale Angelegenheit.
Das Medienmagazin Zapp zeigt das Interview mit Plog am Mittwochabend (1. Juni) um 23.00 Uhr im NDR Fernsehen (Wiederholung im NDR Fernsehen Donnerstag, 7.00 Uhr; auf 3sat am Freitag, 15.00 Uhr).
1. Juni 2005/MG
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