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29.12.2020 – 18:30

Allgemeine Zeitung Mainz

In Trümmern
Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zu Trump und den Republikanern

Mainz (ots)

Im Schneckentempo emanzipiert sich die republikanische Partei von Donald Trump. Das Veto des US-Repräsentantenhauses gegen seinen Verteidigungshaushalt offenbart: Der sonst so kraftstrotzende wie pöbelnde Präsident ist ein Auslaufmodell. Dennoch bleibt er für seine Partei eine Bedrohung: Weil er den rechten Flügel noch immer virtuos dirigiert, wird er auch künftig über Karrieren in der Grand Old Party mitentscheiden. In der nun zu Ende gehenden Dekade wurde die US-Gesellschaft gründlich zertrümmert. Den Grundstein dafür legten die Republikaner 2009. Mit Amtsantritt des demokratischen Hoffnungsträgers Barack Obama wechselten sie in die Totalopposition - und blockierten das meiste Regierungshandeln. Weil sie im zementierten Zwei-Parteien-System jeden Kompromiss ablehnten, vertieften sich die Gräben immer weiter. Trump hat dies im Wahlkampf 2016 weidlich ausgenutzt - und seitdem die letzten gesellschaftlichen Brücken niedergebrannt. Es ist ein frommer Wunsch, dass Republikaner und Demokraten nun aufeinander zugehen. Doch hat seine Partei den Mut, Trump fallenzulassen? Oder wechselt sie erneut in eine Fundamentalblockade, die in vier Jahren den nächsten Populisten ins Weiße Haus spült? Noch ist dieser Kampf zwischen Machtkalkül und Staatsräson nicht entschieden. Dass Trump ungestraft die Machtübergabe an seinen designierten Nachfolger boykottieren kann, gibt wenig Anlass zur Hoffnung. An der Gesellschaft wäre es daher, ihr Wahlsystem zu überdenken. Ist es in einer immer komplexeren Welt noch zeitgemäß, dem Bürger de facto nur die Wahl zwischen zwei Parteien zu lassen?

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