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06.12.2019 – 19:58

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Unkenrufe
Kommentar von Friedrich Roeingh zur SPD

Mainz (ots)

Weg mit den Unkenrufen! Nein, die SPD strebt nicht aus der großen Koalition. Nichtmal Kevin Kühnert, der wie alle anderen weiß, dass die SPD aktuell gar nicht in der Lage ist, eine Neuwahl zu bestehen. Nein, das knappe Mitgliedervotum für das neue Vorsitzendenduo hat den Parteitag nicht gespalten. Nein, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind nicht die schillernden Führungsfiguren, die man der SPD gewünscht hätte - Olaf Scholz hätte diese Erwartung aber gewiss nicht besser erfüllt. Nein, das neue Duo steht auch nicht für eine sozialistische Radikalisierung. Eine Abkehr von der Schuldenbremse, eine massive Investitionsoffensive und höhere CO2-Preise fordern eher die Mehrzahl als die Minderheit ernstzunehmender Ökonomen. Mit dem Verhallen der Unkenrufe ist für die Sozialdemokratie allerdings noch nichts gewonnen. Ihre Gefangenschaft in der Koalition mit CDU und CSU bleibt ihr Dilemma. Die eigene Schwäche der CDU und ihrer Vorsitzenden werden verhindern, dass sie die SPD - wider alle sachliche Vernunft - bei Nachverhandlungen punkten lässt. Vor allem aber spielt die Zeit weiter denjenigen Parteien in die Karten, die purer wirken und nicht den Ausgleich suchen. Punkten kann man in dieser Zeit mit Angst und Schrecken (Modell AfD) oder mit charismatischem Optimismus (Modell Grüne). Für die SPDbedeutet das, dass sie erst dann eine Chance zur Wiederbelebung erhalten wird, wenn sie die GroKo durchlitten hat, wenn sie bei der nächsten Wahl ein weiteres Mal abgestürzt sein wird, wenn sie einen leidenschaftlichen Kopf gefunden hat. Wenn es dann nicht zu spät ist (Vorsicht, Unkenruf!).

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