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26.11.2019 – 18:51

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Kinder, Kinder
Kommentar von Andreas Härtel zu Kinderrechten im Grundgesetz

Mainz (ots)

Neun von zehn Hessen haben vor einem Jahr für die Aufnahme der Kinderrechte in die Landesverfassung gestimmt. InRheinland-Pfalz wiederum sind Kinderrechte schon seit fast 20 Jahren grundrechtlich verankert. Was BundesjustizministerinChristine Lambrecht nun angestoßen hat, wird also keinesfalls eine plötzliche Revolution im Kinderzimmer auslösen.Außerdem darf es als sicher gelten, dass es für die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz in ganz Deutschland eine breite Mehrheit gibt. Die öffentliche Diskussion legt zwar fast schon etwas anderes nahe. Dabei geht es aber mehr um theoretische als um praktische Aspekte. Das Grundgesetz wird aufgebläht? Nein, es erhält lediglich eine Ergänzung an einem sensiblen Punkt, denn es geht den Initiatoren darum, die Schwächsten in der Gesellschaft zu stärken - und das ist die drei Sätzchen schon wert, die Lambrecht aufgeschrieben hat. Die Eltern werden entmündigt? Das ist kaum zu befürchten, denn dazu müsste die vorgeschlagene Formulierung schon sehr weit gedehnt werden. Die Verfasser des Ministeriumsentwurfs hatten wohl tatsächlich vor allem imSinn, die Grundrechte von Kindern besser sichtbar zu machen. Deshalb kann man nun zwar einwenden, dass es bei Lambrechts Schritt in erster Linie um Symbolik geht. Aber es gilt ja doch: Dem Staat wird Wort für Wort ins Stammbuch geschrieben, dass er das Wohl der Schutzbedürftigsten nicht aus den Augen verlieren darf. Daraus folgt dann ja so vieles, das viel mehr ist als Symbolik - etwa eine vernünftige Ausstattung von Kitas und Schulen oder kinderfreundlichere Quartiere.

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