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16.07.2019 – 20:33

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Denkwürdig
Reinhard Breidenbach zu von der Leyen

Mainz (ots)

Und die Siegerin heißt: EU. Herbeigeführt hat diesen Sieg Ursula von der Leyen, exakt so, wie man sie kennt: mit enormer Disziplin, strategisch kühl bis ans Herz, aber doch mit Zuwendung, jener Art von Empathie, die Vertrauen gewinnen kann, ohne sich in Gefühlsduselei zu verlieren. Charisma ist ein großes Wort. Aber unbestreitbar umgibt die niedersächsische Politikerin eine Aura von Autorität, von sowohl menschlicher wie sachlicher Stärke. Dass sie als Verteidigungsministerin viele Probleme nicht lösen konnte, spricht nicht pauschal gegen von der Leyen, sondern eher für den Befund, dass die Bundeswehr nahezu unregierbar geworden ist: ein Koloss auf tönernen Füßen, durchtränkt von stumpfer, korruptionsanfälliger Bürokratie im Bereich Beschaffung. Unkomplizierter werden die Herausforderungen für von der Leyen in Brüssel und Straßburg allerdings nicht, zumal ihr Wahlergebnis knapper ist als unmittelbar vor dem Urnengang erwartet. Und eine Garantie, dass sie alle Konflikte befriedet, gibt es natürlich auch nicht. Aber von der Leyens Start macht Hoffnung. Zwar war er zunächst chaotisch, geprägt von wüstem Parteiengezeter. Alle wollen alles von ihr, ein Trommelfeuer von Forderungen, Vorwürfen, teils inquisitorisch, teils arrogant. Legitim? Ja. Sowas muss sie aushalten? Ja. Aber heftig ist das schon. Umso bemerkenswerter, wie die Deutsche in ihrer finalen Bewerbungsrede überzeugend vorzeichnete, wo es langgehen muss. Sie kann niemandem versprechen, dass alles gut wird, aber sie hat niemandem nach dem Munde geredet. Sie hat den deutschen AfD-Anführer Meuthen in die Schranken gewiesen. Sie ist nicht im Geringsten eine Kommissionschefin von Meuthens oder Orbans Gnaden. Von der Leyen ist Pro-Europäerin aus tiefer Überzeugung. Wäre sie bei der Wahl durchgefallen, es wäre ein Triumph der Nationalisten, der Anti-Europäer gewesen. Von der Leyens Sieg stärkt den deutschen Einfluss, das ist angemessen. Was Teile der deutschen Linken boten, insbesondere der Sozialdemokraten, war verbissen, frustriert, peinlich. Jeder darf wählen, wen er will. Gewählt werden sollten aber letztlich die Befähigten. Linke dürfen Konservative wählen und Konservative Linke, ohne hernach in der Hölle zu schmoren, im Gegenteil. Wer brutalstmöglich nur nach Parteifarben entscheidet, bekommt den allerkleinsten gemeinsamen Nenner: zu klein, kleinkariert, ärmlich. Es wird nicht einfacher in Europa, die EU muss gegen Trump bestehen, gegen China und gegen antidemokratische, rechtsextreme Tendenzen in den eigenen Reihen. Aber an diesem denkwürdigen Dienstag hat das Parlament bewiesen, dass es sich zusammenreißen kann. Wenn auch knapp.

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