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04.04.2019 – 19:11

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Gemeinwohl
Mario Thurnes Zur Verkleinerung des Bundestags

Mainz (ots)

In einer Gesellschaft, in der sich die Entscheidungen an dem Gemeinwohl orientieren, ist der Ärmste reicher als die Reichen einer Gesellschaft, in der sich die Entscheidungen nach dem Egoismus Einzelner richten. Diese Idee stammt von dem großen Wirtschaftsphilosophen Adam Smith. Die Geschichte gibt ihm recht. In Wandlitz zum Beispiel lebten die SED-Bosse in für die DDRunvorstellbarem Reichtum - in der Bundesrepublik konnte sich diesen Lebensstil aber jeder Facharbeiter leisten. Im Deutschland des Jahres 2019 gibt es zahlreiche Beispiele dafür, dass sich die Entscheidungen nach den Egoismen Einzelner richten. Beim Breitbandausbau etwa bietet die Regierung der Telekom viel und fordert fast gar nichts. Mit dem Ergebnis, dass Deutschland in der Versorgung auf dem Stand eines Entwicklungslandes ist. Aber wo sollen die Entscheidungen herkommen, die sich am Allgemeinwohl ausrichten? Vom Bundestag? Der ist so groß wie nie. Und das, obwohl nur alle Jubeljahre der Fraktionszwang aufgehoben wird. Ansonsten stimmt die Masse mit der Masse - und es gibt genug nachgewiesene Fälle, in denen Abgeordnete im Detail gar nicht wussten, wofür sie gerade ihre Hand gehoben haben. Trotzdem wird der Bundestag nicht verkleinert. Wieder einmal ist ein Anlauf gescheitert. Die Angst, das eigene Mandat und die damit einhergehende Vergütung zu verlieren, ist stärker als der Blick auf das Gemeinwohl. Wohin Gesellschaften kommen, die so denken, hat uns Adam Smith schon im 18. Jahrhundert aufgezeigt.

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