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26.02.2019 – 19:29

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Stimmt neu ab!
Michael Klein zum Brexit

Mainz (ots)

Was ist das denn für ein Verständnis von Demokratie: Wir stimmen so lange ab, bis uns das Ergebnis passt? In Deutschland wollte man das nach der Bundestagswahl 2017 nicht, als erst Jamaika platzte und die SPD eigentlich auf Opposition gebürstet war. Sie besann sich. In Großbritannien stehen die Dinge anders. Die Umsetzung des Brexits ist weit komplizierter als ein Wahlergebnis ohne klaren Regierungsauftrag. Was wiederum zeigt, dass Politiker mit dem Mittel des Plebiszits verantwortungsvoll umgehen sollten. Der einstige Premier David Cameron tat das nicht, als er den Briten eine scheinbar einfache Frage zur Abstimmung vorlegte. Er wollte seinen Stuhl retten, was gründlich misslang. Der weitere Weg ist bekannt: Gut zweieinhalb Jahre nach der Abstimmung sind die britischen Politiker an ihrer Aufgabe, den Brexit umzusetzen, gescheitert. Kein Wunder: Viele der zu lösenden Fragen sind nicht lösbar. Wie will man denn verhindern, dass eine harte Grenze auf der irischen Insel den alten Nordirlandkonflikt neu entfacht? Die Situation ist so verfahren, dass Premierministerin Theresa May nur noch die Wahl zwischen einem ungeregelten Chaos-Brexit und einer Verschiebung des Austrittstermins sieht. Doch was wäre in ein paar Monaten anders? Nichts. Deshalb führt an einem zweiten Brexit-Referendum kein Weg vorbei. Die Frage an die Briten kann aber nicht dieselbe sein wie 2016. Die Auflistung der dramatischen Folgen eines womöglich ungeregelten EU-Austritts gehört dazu. Und dann kann die Frage eigentlich nur noch lauten: Wollen Sie sehenden Auges ins Verderben rennen?

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