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13.02.2019 – 18:55

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Totgesagte
Reinhard Breidenbach zur GroKo

Mainz (ots)

Allenthalben wird das Totenglöcklein auf die GroKo geläutet, allüberall rüsten sich die Büchsenspanner, um sie - meist aus eigennützigen Motiven - ins politische Jenseits zu befördern. Aber es gibt da dieses Sprichwort: Totgesagte leben länger. So, wie beim Fußball die Wahrheit auf dem Platz ist, ist sie in der Politik in der Wahlurne. Die SPD verlässt am 26. Mai das Berliner Bündnis nicht, auch wenn sie bei der Europawahl bei 15 Prozent landet. Entscheiden werden die Landtagswahlen im September und Oktober in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Die Wähler dort sollten sich das klarmachen. Derweil arbeiten CDU und SPD durchaus nach Kräften, um sich zu sortieren. Gut, denn Parteien sind nicht unwichtig, wenn es um das Land geht. Was passiert, wenn in einer zersplitternden Parteienlandschaft wilde Haufen von Links- und Rechtspopulisten in Ämtern dilettieren, ist in Italien zu besichtigen. Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) macht bislang eine gute Figur in ihrem Bemühen, die CDU in der Flüchtlingsfrage zu befrieden. Die SPD will den vermeintlichen Fluch "Hartz IV" loswerden, der in Wahrheit nur ein veränderungsbedürftiges Reformwerk ist. Aber es sind fast nie Programme, von denen Glanz oder Elend von Koalitionen abhängen; meist sind es Personen, an dieser Stelle muss zusammenkommen, was überzeugt. Charisma? Ansätze bei AKK, nicht bei Nahles. Die SPD hat auch ein Vorsitzendenproblem. Die SPD ist berüchtigt dafür, sich selbst und ihre Führungsleute zu quälen. Was sich an diesem Punkt nun tut oder nicht, könnte auch über die GroKo entscheiden.

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