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10.02.2019 – 17:58

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Ein Anfang
Kommentar von Mario Thurnes zur SPD-Sozialpolitik

Mainz (ots)

Der entscheidende Satz lautet: "Der SPD-Vorstand beschäftigt sich mit Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik." Das ist ein Anfang. Ein in seinem Wert nicht zu unterschätzender Anfang. Die SPD irrt, wenn sie zu roten Grünen werden wollen mit Schwerpunkten wie öffentlichen Toiletten für sexuell Unentschlossene oder dem Familiennachzug für Gefährder. Die SPD ist stark, wenn sie auf die Themen der Mehrheit setzt. Auf die Interessen der Arbeitnehmer. Da ist die Sozialpolitik die Paradedisziplin. Und eben ein guter Anfang, die SPD in funktionierende Fahrwasser zurückzuführen. Der Anspruch, die Arbeitnehmer in den Mittelpunkt zu stellen, lässt sich aber auf alle Themenfelder anwenden. Zum Beispiel auf die Verkehrspolitik: Zuerst sicherzustellen, dass die Menschen gut zur Arbeit kommen und erst dann dran arbeiten, dass dies mit einer möglichst guten Ökobilanz passiert. Klingt banal. Ist aber schon ein Unterscheidungsmerkmal zu den Grünen, die den Autoverkehr auch dort sabotieren, wo es keine guten Alternativen durch den öffentlichen Nahverkehr gibt. Wenn sich die SPD aber wieder den Arbeitnehmer-Themen widmet, wird sie drei Tugenden brauchen: Geduld, Geduld und nochmal Geduld. Der schlimmste Fehler, den die Sozialdemokraten jetzt begehen können, wäre auf Umfragewerte zu schielen und wenn sich der neue Sozialkurs nach zwei Wochen noch nicht ausgewirkt hat - oder nach vier oder acht Wochen - wieder etwas Neues auszurufen. Denn gerade die Sprunghaftigkeit in der Themensetzung hat die SPD einiges an Vertrauen gekostet.

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