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06.01.2019 – 18:51

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Grundsätze
Mario Thurnes zu Christian Lindner

Mainz (ots)

Christian Lindner hat im Jahr 2017 vieles richtig gemacht - auch wenn er im Jahr 2018 dafür manche Kritik einstecken musste. "Lieber gar nicht regieren als falsch!" Mit diesem Credo hat er die Verhandlungen über eine Koalition mit Union und Grüne im Bund platzen lassen. Das war erstaunlich. Die Älteren kannten die FDP lange als Mehrheitsbeschaffer-Partei: Ministerposten first und politische Grundsätze nur second, galt damals als Credo. Das hat Lindner überwunden. Vor allem aber war es inhaltlich richtig, die Kanzlerschaft Merkels nicht verlängern zu wollen. Und dabei geht es gar nicht mal um die Einwanderungspolitik. Es sind andere Zukunftsthemen, die Merkel nicht bewältigt: allen voran die Digitalisierung. In Sachen Empfang, die Basis für alle wirtschaftliche Innovation, sind wir auf dem Niveau eines Entwicklungslandes. Tendenz fallend. Die Anhänger Merkels werden auf die guten Wirtschaftsdaten verweisen. Doch worauf beruhen die? Auf der traditionell starken deutschen Exportwirtschaft? Auf den Arbeitsmarktreformen der Spätphase der Kanzlerschaft von Gerd Schröder? Oder auf Reformen, die Merkel eingeleitet hat? Obwohl das Ende ihrer Kanzlerschaft wie ein Rosa Elefant im Raum steht, haben viele seiner Parteifreunde Linders Regierungsverzicht nicht gut geheißen. FDP-Mitglieder neigen zu Pragmatismus. Sie schätzen die Möglichkeiten einer Regierung meist höher als die Grundsätze der Opposition. Doch die wird für die FDP auch wieder enden. In dem Moment hätte Lindner politische Grundsätze, die er umsetzen könnte.

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