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Allg. Zeitung Mainz: Fallstricke
Friedrich Roeingh zum Erdogan-Besuch

Mainz (ots) - Leere Stühle wird es beim Staatsbankett mit dem türkischen Staatspräsidenten wahrscheinlich nicht geben. Das Bundespräsidialamt aber hat alle Hände voll zu tun, die Tafel angesichts der zahlreichen Absagen von Bundestagsabgeordneten aufzufüllen. Ob der Gastgeber von dieser Entwicklung überrascht wurde oder er ob sie einkalkuliert hat, lässt sich kaum aufklären. Die zweite Variante wäre fast schon ein genialer Schachzug. Genau das Signal, das Erdogan geziemt: Die Spitzen des Staates empfangen den Präsidenten des Nato-Mitglieds, des EU-Vertragspartners und der Regionalmacht, die im Syrien-Krieg eine zentrale Rolle spielt - so wie auch schon andere Diktatoren und Despoten von einer deutschen Bundesregierung empfangen worden sind. Man nennt es Diplomatie. Die Parlamentarier aber beweisen mit ihren demonstrativen Abwesenheit Haltung. Haltung zu Erdogans Krieg gegen eine freie Presse, gegen eine unabhängige Justiz, gegen die Demokratie an sich. Haltung zu Erdogans fortgesetzten Versuchen, die türkischstämmige Community in Deutschland - die ja gerade keine Gemeinschaft ist - weiter zu spalten, gegeneinander aufzuhetzen. So gesehen dürfen sich zu den oppositionellen Parlamentariern auch noch einige der Regierungsfraktionen hinzugesellen. So wie bitte schön kein Regierungsvertreter Erdogan zur offiziellen Eröffnung der Ditib-Moschee in Köln begleiten wird. Das Staatsoberhaupt und die Bundesregierung tun gut daran, gegenüber dem türkischen Präsidenten nicht nur die Karte der Entspannung zu ziehen, sondern ebenso die gebotene Abgrenzung wahrnehmbar zu machen.

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