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05.09.2018 – 20:08

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Ein Segen
Kommentar von Friedrich Roeingh zu Maas' Türkei-Besuch

MainzMainz (ots)

Ein Außenminister kann sich seine Gesprächspartner nicht aussuchen. Im Gegenteil, es ist sein Job, auch mit denjenigen Regierungen den Gesprächsfaden aufrecht zu erhalten, mit denen das eigene Land gerade im Clinch liegt. Gemessen an der Vielzahl der Streitpunkte, die Deutschland mit der Türkei Erdogans ausficht, ist Maas' Besuch also ein Segen. Für die noch immer in der Türkei inhaftierten sieben Deutschen ist er es in jedem Fall. Maas wird sie auf seinem Rückflug sicher nicht gleich mit nach Berlin nehmen können. Ihre Haftbefehle werden aber hoffentlich bald aufgehoben, nachdem die türkische Regierung auf die Unabhängigkeit der Gerichte im Land verwiesen hat. Das liegt an zwei Themen, bei denen die Türkei die Unterstützung Deutschlands und der Europäischen Union dringend braucht: Die von den USA ausgelöste Wirtschaftskrise des Landes. Und den bevorstehenden Angriff der syrischen Regierungstruppen auf das grenznahe Idlib. Die gemeinsame Interessenlage sorgt allerdings noch nicht dafür, dass die Gesprächspartner in diesen aktuellen Schicksalsfragen der Türkei viel bewegen könnten. Zu den von Ankara gewünschten Investitionen kann die Bundesregierung die deutsche Wirtschaft nicht zwingen. Und für den Fall einer neuen Flüchtlingswelle, die die Zahl der Syrer in der Türkei auf über vier Millionen anschwellen lassen könnte, kann Maas allenfalls Milliardenhilfen der EU in Aussicht stellen. Wer allerdings Gefallen daran findet, wie stark Präsident Erdogan inzwischen unter Druck geraten ist, der hat noch nicht verstanden, wie sehr beide Themen auch auf Deutschland durchschlagen können.

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