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Allg. Zeitung Mainz: Blindgänger
Kommentar von Christian Matz zur Bundeswehr und Ministerin von der Leyen

Mainz (ots) - Es war einmal... eine Verteidigungsministerin, die als aussichtsreichste Nachfolgerin Angela Merkels gehandelt wurde. Doch vom Kanzleramt ist Ursula von der Leyen inzwischen so weit entfernt wie - sagen wir mal - die Bundeswehr von einer einsatzbereiten Truppe. Und das hat ausnahmsweise nichts mit der Kanzlerin zu tun; anders als diverse männliche Kronprinzen hat Merkel Von der Leyen weder weggebissen noch weggelobt, sie hat sie auch nicht weggerautet. Nein, das hat sich die Ministerin selbst eingebrockt. Nach vier Jahren im Amt darf man die Schuld nicht immer nur bei den Vorgängern und deren Sparvorgaben suchen. Vor allem dann nicht, wenn sich eigene große Ankündigungen als Blindgänger zu entpuppen drohen. Beispiel Irak: Statt dort neue Aufgaben für die Bundeswehr anzustreben, sollte von der Leyen endlich dafür sorgen, dass die Soldaten die Basisausrüstung für ihren Job haben. Schutzwesten und Winterbekleidung gehören definitiv dazu. Angesichts der internationalen Lage stehen die Zeichen auf Aufrüstung, stattdessen versagt Deutschland schon bei der Nachrüstung des Nötigsten - ein Armutszeugnis, hart an der Grenze zur Realsatire. Dass Panzer, Flugzeuge, U-Boote aufgrund von Ersatzteilproblemen nicht einsatzbereit sind, daran hat man sich ja fast schon gewöhnt. Dass Soldaten nicht aus Mali ausgeflogen werden können, weil keine Maschine dafür zur Verfügung steht - das muss Menschen, die bereit sind, im Einsatz ihr Leben zu geben, jede Motivation rauben. Die Bundeswehr weise in bestimmten Bereichen eine "Fähigkeitslücke" aus, heißt es im schönen Amtsdeutsch; auch die Fähigkeitslücke der verantwortlichen Ministerin wird immer deutlicher.

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