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16.05.2017 – 18:59

Allgemeine Zeitung Mainz

Allg. Zeitung Mainz: Spielwiesen
Kommentar zur Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz
Von Markus Lachmann

Mainz (ots)

Mancher Ampel-Politiker mag es nicht mehr hören können. Doch zu einer Bilanz "ein Jahr Ampelkoalition" in Rheinland-Pfalz gehört das Verkaufsdebakel um den Flughafen Hahn aus dem vergangenen Jahr zwingend dazu. Es bleibt unfassbar, wie die Landesregierung nach den Erfahrungen der Nürburgring-Chaosjahre erneut mit einem Projekt dermaßen gegen die Wand fahren konnte. Wer sich mit Mittelständlern aus Rheinland-Pfalz unterhält, die bei ihren Geschäften viel in der Welt herumkommen, trifft allenthalben auf Unverständnis über das amateurhafte Verhalten. Und wenn Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagt, es sei nicht maßgeblich, was der Rechnungshof sage, dann hört sich das fast an wie die Beschimpfung der Justiz seinerzeit durch Kurt Beck ("nachgeordnete Behörden"). Was die Zusammenarbeit von SPD, Grünen und FDP betrifft, so fällt auf, wie geräuschlos diese bislang verlief. Existenzielle Konflikte gab es nicht, jede Seite hat ihre politischen Spielwiesen, wo sie sich austoben kann. Die Regierung mag in Bildung, Innovation, Digitalisierung oder Infrastruktur investieren, doch fragt man sich, was man am Ende des Jahrzehnts über diese Koalition sagen wird. Was ist das Prägende der Ampel, wo ist das Projekt, die Klammer? Mit Sicherheit nicht, dass erkannt worden ist, dass die alten Quecksilber-Straßenlampen Insektentöter sind, wie Grünen-Ministerin Ulrike Höfken am Dienstag verkündete. Im Augenblick muss man der Ampel leider attestieren: Sie ist die Regierung der Langeweile.

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