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Allg. Zeitung Mainz: Profilverweigerung
Kommentar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk von Friedrich Roeingh

Mainz (ots) - Die Expertenkommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, kurz KEF, ist gut gemeint. Sie soll den Einfluss der Landesfürsten auf ihre Landessender und die Länderanstalt ZDF begrenzen. Das simple Junktim "Stellst Du unser Land und meine Politik gut dar, gibt's auch mehr Geld" ist damit ausgebremst. Das Controller- und Bilanzbuchhalterprinzip des Gremiums - in das die Landesregierungen zum Teil doch wieder verdeckt agierende Adlaten entsenden - wird aber nicht im Ansatz den Herausforderungen gerecht: Der Aufgabe, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk angemessen durch den Prozess der Digitalisierung zu führen, der das Mediennutzungsverhalten und auch die Geschäftsmodelle für Medien auf den Kopf stellt. Eine Bestandsgarantie für die Sender ist zwar erreicht - vor allem durch die in Beton gegossene Umwandlung der Rundfunkgebühr in den steuerähnlichen Rundfunkbeitrag. Notwendige Veränderungs- und Anpassungsprozesse bremst das System allerdings aus. Die viel zu zögerliche Reform des Zusatzrentensystems - mit Milliardenverpflichtungen, die die Sender beinahe strangulieren - ist so ein Beispiel. Das Missverhältnis zwischen Wasserköpfen und Programmmachern ist ein zweites. Die größte Chance aber vergeben ARD und ZDF sowie die Medienpolitiker der Länder, indem sie die Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag nicht dazu nutzen, die Sender endlich werbefrei zu machen. Das wäre ein Profilgewinn, der auch als Katalysator für Reformdebatten im Programm wirken würde. Spitz formuliert: Das ist nicht weniger als unterlassene Hilfeleistung.

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