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Allg. Zeitung Mainz: Demontage - Kommentar von Karl Schlieker zum SPD-Parteitag

Mainz (ots) - Gabriels Wiederwahl zum SPD-Vorsitzenden mit dem zweitschlechtesten Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte gleicht einer Demütigung. Der selbst ernannte Kanzlerkandidat ist von den sozialdemokratischen Delegierten praktisch demontiert worden. Es gehört schon eine gewisse Selbstverleugnung dazu, trotz des Misstrauensvotums die Wahl anzunehmen. Die Kämpfernatur Gabriel hat seiner Partei einiges zugemutet, um den Kurs der Mitte zu zementieren: Verzicht auf Vermögenssteuer, Votum für Vorratsdatenspeicherung, Freihandelsabkommen TTIP, restriktive Flüchtlingspolitik und den Bundeswehreinsatz in Syrien. Die Liste der Zumutungen ist es nicht allein, es ist auch eine Frage des Stils. Mit der Hau-Drauf-Mentalität eines "Basta"-Kanzlers hat er noch auf dem Parteitag Kritiker wie die Juso-Vorsitzende rüde abgekanzelt. Die Quittung kommt bei der geheimen Wahl. Gabriel reiht sich damit in die Reihe einiger prominenter SPD-Politiker ein. Die Altkanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder wurden vom linken Flügel in der Vergangenheit in inhaltlichen Fragen oder bei Wahlen ebenso hart abgestraft. Heute wie damals fehlt der innerparteilichen Opposition allerdings eine erfolgversprechende Strategie, wie die SPD denn dann Wahlen gewinnen soll. Man werde nun fragen, ob eine Partei wählbar ist, die ihrer Spitze nicht traut, kommentiert der alte und neue SPD-Vorsitzende sein niederschmetterndes Ergebnis. Diese Frage werden sich die Wähler in der Tat stellen. Kein gutes Omen für die Landtagswahlen im Frühjahr 2016.

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