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15.12.2004 – 08:00

Gruner+Jahr, STERN

Stoiber im stern: "Schröder schafft keinen Aufbruch und kein Wir-Gefühl"

    Hamburg (ots)

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber hat die CDU-Ministerpräsidenten aufgefordert, sich für das Wahljahr 2006 mit aller Kraft zu engagieren. "Das Jahr 2006 ist für die Unionsparteien ein Schlüsseljahr", sagte Stoiber in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern. Noch einmal vier Jahre Rot-Grün wären "verheerend. Zu glauben, das sei nicht so schlimm, wenn wir wieder verlieren, machen wir halt noch mal vier Jahre Opposition und dann haben wir ihm Jahr 2010 bessere Chancen, das wäre von einer Naivität, die ich niemandem unterstellen will".

    Bundeskanzler Schröder, so Stoiber im stern weiter, sei ökonomisch auf der ganzen Linie gescheitert. "Dieser Kanzler bringt das Land nicht nach vorne. Er hat Show-Qualitäten und macht Politik nach Macho-Art. Aber das kann doch nicht der Maßstab sein! Er schafft keinen Aufbruch, kein Wir-Gefühl."

    Schröders Forderung nach einem Sitz im Weltsicherheitsrat mit Vetorecht kritisierte Stoiber als "keine realistische Vorstellung". Er halte das Beharren auf einem Vetorecht "für falsch, weil es der Aufnahme Deutschlands den falschen Zungenschlag gibt - als wollten wir uns auf die gleiche Ebene mit den USA und den übrigen Atommächten stellen". Der Kanzler glaube, an sensible Fragen könne man "rangehen wie an Tarifverhandlungen nach dem Motto: Ich fordere vier Prozent, wenn ich drei haben will. Außenpolitik kann man so nicht machen".

    Im Falle eines Wahlsieges der Union würde Stoiber die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei stoppen. Eine besondere Partnerschaft zwischen Europa und der Türkei als Alternative zur Vollmitgliedschaft werde in Europa immer mehr Anhänger gewinnen. Er sehe "die Ukraine viel eher in der EU als die Türkei. Der Westteil mit Lemberg gehörte lange zum österreichisch-ungarischen Habsburg-Reich. Das ist Mitteleuropa".

    Diese Vorabmeldung ist mit Quellenangabe zur Veröffentlichung     frei.

Für Rückfragen: stern-Nachrichtenredaktion, Tel. 040-3703-3555

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