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06.08.2003 – 07:40

Gruner+Jahr, STERN

Olaf Scholz im stern: "Müssen die Blickrichtung wechseln"
SPD-Generalsekretär sieht "gewaltige Umverteilung von oben nach unten" - Abkehr vom "demokratischen Sozialismus"

    Hamburg (ots)

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz bereitet seine
Partei immer stärker auf einen Kurswechsel und eine radikale Abkehr
von ihrem bisherigen Gerechtigkeitsbegriff vor. "Die soziale
Verteilungsgerechtigkeit ist weit vorangekommen. Im 21. Jahrhundert
müssen wir die Blickrichtung wechseln", sagte Scholz in einem
Interview mit dem Hamburger Magazin stern, das in der neuen Ausgabe
am Donnerstag erscheint. "Wir müssen dafür sorgen, dass alle Menschen
die Chance auf Teilhabe an Bildung und Arbeit haben." Scholz deutete
auch an, dass die SPD das Ziel des "demokratischen Sozialismus"
aufgeben werde: "Ich glaube, dass der Begriff für die Zukunft nur
eine geringe Aussagequalität hat."
    
    Vehement verteidigte der SPD-Manager die geplanten Kürzungen der
staatlichen Leistungen für Arbeitslose. "Unter dem Gesichtspunkt der
Teilhabe ist selbst schlecht bezahlte und unbequeme Arbeit besser als
staatlich finanzierte Nichtarbeit. Wer länger als ein Jahr arbeitslos
ist und danach aus Steuermitteln Unterstützung bekommt, der muss
bereit sein, jede Arbeit anzunehmen, die ihm für andere Bürger
zumutbar erscheint", so Scholz wörtlich.
    
    Scholz nannte es zugleich einen "Skandal, dass so viele Schüler
die Schulen ohne Abschluss verlassen". Daher sollte in Deutschland
"jeder das Recht bekommen, das ganze Leben lang den
Hauptschulabschluss nachzuholen. Kostenlos, versteht sich", forderte
er.
    
    Indirekt wandte sich Scholz gegen die von Teilen der SPD
geforderte Wiedereinführung der Vermögensteuer.Es gebe in Deutschland
bereits "eine gewaltige Umverteilung von oben nach unten", sagte der
Parteimanager dem stern. "Die zehn Prozent Steuerpflichtigen mit dem
höchsten Einkommen zahlen mehr als die Hälfte des Aufkommens der
Einkommensteuer. Wenn die Steuerreform vorgezogen wird, werden 27
Prozent aller Arbeitnehmer überhaupt keine Lohnsteuer mehr zahlen."
    
    Diese Vorabmeldung ist mit Quellenangabe zur Veröffentlichung
frei.
    
    
ots Originaltext: stern
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de

Für den Wortlaut des Interviews:  

stern-Nachrichtenredaktion
Tel.: 040/3703-3558

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