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stern: Van Buitenen attackiert in neuem Bericht Prodi-Kommission

stern: Van Buitenen attackiert in neuem Bericht Prodi-Kommission

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    Hamburg (ots) - Der EU-Beamte Paul van Buitenen erhebt in einem neuen Bericht über "mögliche Unregelmäßigkeiten in vielen Kommissionsdienststellen" schwere Vorwürfe gegen die von Romano Prodi geführte EU-Kommission. Das berichtet das Hamburger Magazin stern unter Berufung auf den ihm vorliegenden 234 Seiten umfassenden Report. Unregelmäßigkeiten sind demzufolge in der EU-Kommission deutlich weiter verbreitet als bisher bekannt. So berichtet van Buitenen über Verdachtsfälle von manipulierten Ausschreibungen in dem EU-Statistikamt Eurostat in Luxemburg. Überdies gebe es Vorwürfe gegen Nuklearinspektoren der Kommissionsdienststelle Euratom.

    Van Buitenen hatte 1999 mit Enthüllungen zum Sturz von Prodi-Vorgänger Jaques Santer beigetragen. Sein neuer Bericht war von dem Chef der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf, Franz-Hermann Brüner, und dem Verwaltungschef der Kommission, Horst Reichenbach, bestellt worden. Brüners Ermittler planen nach Informationen des stern auf der Grundlage von van Buitenens Informationen vier  neue formelle Ermittlungsverfahren, darunter eine Untersuchung gegen Euratom-Mitarbeiter. Außerdem sind  Ermittlungen gegen ehemalige Olaf-Beamte geplant, die  in der Vergangenheit womöglich Vorwürfe unterdrückt hatten, anstatt ihnen nachzugehen. Im Fall von Eurostat sind nach Informationen des stern bereits mehrere Verfahren bei Olaf im Gange.

    Van Buitenen erhebt auch Vorwürfe gegen zwei enge Mitarbeiter von Präsident Prodi. Dessen Chefsprecher Jonathan Faull sei in einer offiziellen Untersuchung  des so genannten Leonardo-Skandals im Jahr 2000 zu dem Schluss gekommen, dass keiner der verantwortlichen Beamten Konsequenzen tragen müsse. "Das Ergebnis könnte man als Vertuschung bezeichnen", urteilt van Buitenen. Kritik übt er überdies an dem Verhalten von Kommissionsgeneralsekretär David O'Sullivan. Dieser sei als damaliger Generaldirektor für Bildung nicht scharf genug gegen die für viele Unregelmäßigkeiten bei Leonardo verantwortliche Firma Agenor vorgegangen. O'Sullivan und Faull wiesen gegenüber dem stern die Vorwürfe zurück.

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