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08.07.2011 – 18:40

Westdeutsche Zeitung

Westdeutsche Zeitung: Der Regierungschef ist ein Klotz am Bein seines Landes - Berlusconi sollte sofort gehen Ein Kommentar von Lothar Leuschen

Düsseldorf (ots)

Silvio Berlusconi hat seinen Rückzug angekündigt. Der "Cavaliere" will 2013 nicht wieder zur Wahl zum Regierungschef antreten. Die Welt der Politik verliert einen, der vielleicht wollte, aber nicht konnte. Der Boulevard büßt einen Schlagzeilenlieferanten ein. Aber es werden andere kommen. Was soll's?

Geht der Rückzug des Konservativen also allenfalls Italien etwas an? Ist er abseits des Stiefels nur eine Fußnote der Geschichte? Nein. Berlusconis Entscheidung ist zumindest in Europa wichtig, weil Italien Teil der Herzkammer der Europäischen Union ist. Berlusconi lenkt die Geschicke der drittgrößten Volkswirtschaft im Euroraum. Wenn Italien Schnupfen hat, kann sich der Rest Europas daran stark erkälten. Und genau das ist gegenwärtig der Fall. Berlusconis Italien ist ein Patient geworden. Es liegt im Krankenhaus und ist womöglich nicht mehr weit von der Intensivstation entfernt. Italien ist hoch verschuldet. Die öffentliche Hand steht mit fast 1700 Milliarden Euro in der Kreide.

Dass Italien noch nicht das Schicksal Griechenlands erleidet, verdankt es allein der exportorientierten Industrie. Wie lange deren Kraft noch reicht, ist indes fraglich. Denn Italiens Wirtschaft wuchs im ersten Quartal dieses Jahres gerade einmal um 0,1 Prozent. Deutschland legte im selben Zeitraum 1,5 Prozent zu, in der EU lag der Durchschnitt bei 0,8 Prozent. Im Mai drohte eine Ratingagentur schon mit Herabstufung der Kreditwürdigkeit.

All das hat mit dem Leistungsgefälle zwischen dem Norden und dem Süden des Stiefels zu tun. Es ist außerdem Folge von Korruption und organisierter Kriminalität. Die desolaten Daten stellen aber auch dem vermeintlich starken Mann Italiens ein schlechtes Zeugnis aus. Silvio Berlusconi hat es als Privatmann zu einem der erfolgreichsten Unternehmer der Gegenwart gebracht. Als Politiker knüpfte er an diese Leistung nie an. Wären es nur die Skandale und Skandälchen, die Possen und Peinlichkeiten, dann könnte das stolze Italien seinen Regierungschef sicher noch bis ins Jahr 2013 ertragen.

Aber es ist mehr. Es ist schlechte Politik, es sind nicht eingelöste Versprechen. Es ist eine Minusbilanz sondergleichen. Wenn Silvio Berlusconi seinem Land noch einen Dienst erweisen will, dann geht er sofort und nicht erst in zwei Jahren.

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