Das könnte Sie auch interessieren:

"Der Barbier von Sevilla" aus Lugano im 3satFestspielsommer

Mainz (ots) - Samstag, 15. Juni 2019, um 20.15 Uhr Erstausstrahlung Im Rahmen des 3satFestspielsommers zeigt ...

Frauenfußball-WM 2019: Deutschland - Spanien live im ZDF

Mainz (ots) - Die DFB-Auswahl trifft im zweiten WM-Gruppenspiel am Mittwoch, 12. Juni 2019, auf das Team aus ...

Deutsche Marine leitet neue Ära ein - Fregatte "Baden - Württemberg" wird Teil der Flotte

Wilhelmshaven (ots) - Am Montag, den 17. Juni 2019 um 14:15 Uhr, stellt die Deutsche Marine in Wilhelmshaven ...

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Westdeutsche Zeitung

27.08.2007 – 20:00

Westdeutsche Zeitung

Westdeutsche Zeitung: NPD-Verbot = von Mertin Vogler

    Düsseldorf (ots)

Solche Reaktionen erfolgen offenbar fast automatisch. Da erschrickt das Land angesichts unbegreifbarer Taten gegen Ausländer, wie jüngst in Mügeln in Sachsen und in Guntersblum bei Mainz. Schon ist wieder das Thema NPD-Verbot auf der Tagesordnung. Einer, diesmal Kurt Beck, stößt die Diskussion an. Rasch springen ihm, gestern waren es die SPD-Innenminister, andere bei. Der politische Gegner widerspricht. Schon laufen wir Gefahr, in eine parteipolitische Auseinandersetzung zu geraten. Und das, bevor wir gründlich darüber nachgedacht haben, ob die Themen Gewalt gegen Ausländer und NPD-Verbot überhaupt zwingend zusammen gehören. Unbestritten ist, dass Deutschland ein Problem mit zunehmender Ausländerfeindlichkeit, rechtsextremer Gewalt und vermeintlich zurückgehender Zivilcourage hat. Das sind beängstigende Tendenzen, zumal sie auch in bürgerlichen Kreisen salonfähig zu werden scheinen. Es gibt also eine rechtsradikale Gesinnung im Land. Dieser macht man allerdings nicht dadurch ein Ende, dass man eine Partei verbietet. Denn rechte Schläger sind nicht zwingend NPD-Mitglieder. Und wenn sie es denn sind, würden sie durch ein Verbot eher noch radikalisiert. Wer etwas ausrichten will, muss Gewalttätige entweder isolieren oder langwierige gesellschaftliche Überzeugungsarbeit leisten. Überall. Das beginnt in der Familie, setzt sich in Vereinen und - warum nicht - auch oder gerade am Stammtisch fort. Am besten funktioniert das natürlich, wenn Menschen auch eine Perspektive für ihr Leben sehen. Solche Arbeit ist leider zäh und lässt sich öffentlichkeitswirksam nur schwer vermarkten. Das Problem rechte Gesinnungstäter bekommt man also durch ein NPD-Verbot nicht gelöst. Zumal das sogar in der Umsetzung zusätzliche Tücken haben könnte, wie ein Blick ins Jahr 2003 zeigt. Der damalige Innenminister Schily scheiterte juristisch mit seinem Verbotsverfahren. Der Grund war, dass das belastende Material überwiegend von V-Leuten, die in die NPD eingeschleust waren, stammte. Die Lehre daraus für heute wäre: Der Verfassungsschutz zieht seine Leute konsequent aus dieser Partei ab, um den erneuten Verbotsversuch nicht zu gefährden. Ein fataler Gedanke. Dann wäre die NPD so gefährlich wie nie.

Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Westdeutsche Zeitung
Nachrichtenredaktion
Telefon: 0211/ 8382-2358
redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de

Original-Content von: Westdeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Westdeutsche Zeitung
  • Druckversion
  • PDF-Version

Themen in dieser Meldung