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Trierischer Volksfreund: Kommentar FDP - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 13.12.2010, Die FDP und die DDR

Trier (ots) - Wolfgang Kubicki war schon immer für parteiinterne Provokationen gut. Mit seiner jüngsten Kritik am Zustand seiner FDP scheint der schleswig-holsteinische Liberale nun genau ins Schwarze getroffen zu haben. Davon zeugt jedenfalls die entrüstete Gegenreaktion aus der Berliner FDP-Zentrale.

Früher hätte man Kubicki dort schlicht durch Nichtbeachtung bestraft. Tatsächlich hat die FDP derzeit etwas von der Spätphase der DDR, als die Regierenden die Lage immer schöner redeten, je schlimmer die Regierten ihr Los empfanden. Auf den erschreckenden Bedeutungsverlust beim Bürger reagiert die FDP-Führung wahlweise mit Realitätsverweigerung oder Unprofessionalität. Der jüngste Zickzackkurs bei der Schnüffelaffäre um den ehemaligen Büroleiter von Parteichef Guido Westerwelles hat diesen Eindruck zusätzlich verstärkt.

Im Kern steht die FDP freilich deshalb so katastrophal da, weil ihre geweckten Erwartungen - Stichwort Steuersenkungen - so gar nichts mit dem Regierungsalltag zu tun haben. Die überschwängliche Lobpreisung der eben beschlossenen Steuervereinfachungen wirkt da nur noch lächerlich. Um wieder Tritt zu fassen, bedarf es sicher weit mehr als einer guten Rede Westerwelles auf dem traditionellen Dreikönigstreffen Anfang Januar. Schon zwei Monate später wird im liberalen Stammland Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Kommt die FDP auch dort unter die Räder, dürfte sich die Frage nach Westerwelles Verbleib im Parteivorsitz offen stellen. Immerhin verfügen die Freidemokraten mit Leuten wie Generalsekretär Christian Lindner über talentierte Naschwuchskräfte. Das mag ein kleiner Trost für die ansonsten trostlose Lage der Liberalen sein.

Autor: Stefan Vetter

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