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29.12.2010 – 14:43

Darmstädter Echo

Darmstädter Echo: Darmstädter Echo: Gesetz zum Pflege-Tüv kommt - Rösler drückt auf Tempo

Darmstadt (ots)

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will bei der Verbesserung des Pflege-Tüvs schon im kommenden Monat Nägel mit Köpfen machen. Im Januar werde die Koalition dazu eine gesetzliche Regelung auf den Weg bringen, kündigte Rösler im "Darmstädter Echo" (Donnerstag-Ausgabe) an.

"Es kann nicht sein, dass abgefragt wird, wie gut Pflegekräfte dokumentieren können, aber nicht, wie gut die Pflegebedürftigen tatsächlich gepflegt werden", erläuterte Rösler. Unter der Moderation des Bundesgesundheitsministeriums hätten dazu über Monate Gespräche mit den Pflegeverbänden stattgefunden. Und obgleich eine Lösung schon greifbar nahe gewesen sei, hätten einige wenige Verbände schließlich Verbesserungen für alle Pflegebedürftigen blockiert. "So etwas empört mich", meinte Rösler.

In dem geplanten Gesetz gehe es um bessere Pflegenoten und damit auch um eine bessere Pflege. "Ziel ist dabei die Einrichtung einer Schiedsstelle, die bessere Kriterien für eine Benotung festlegt", sagte Rösler.

Pressekontakt:

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Büro Berlin

Telefon: 030/226 20 230

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