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18.10.2020 – 21:43

Badische Zeitung

Aufruf an die Bürger: Merkels Solo ist nicht genug
Tagesspiegel von Christopher Ziedler

Freiburg (ots)

Ihre neue Videobotschaft, in der Merkel empfiehlt, wann immer möglich zuhause zu bleiben, passt ins Bild. Der Rat geht über das Verordnete hinaus, die verfügten Kontaktbeschränkungen lassen sich auch anders befolgen. Dass die Kanzlerin trotz Nicht-Zuständigkeit im Föderalstaat politisches Kapital einsetzt, zeugt von ihrer Sorge vor einer unkontrollierten Virusausbreitung. Gut möglich, dass bald eine Fernsehansprache folgt. Das wäre schon wegen der Akzeptanz der Einschnitte ins private und öffentliche Leben ratsam. Doch auch die Parlamente in Bund und Ländern sollten eine aktivere Rolle spielen. Dass Gerichte Corona-Maßnahmen so verschieden auslegen, hat auch damit zu tun, dass sie über Verordnungen der Exekutive urteilen, nicht über mit Mehrheit beschlossene Gesetze. Merkels Solo ist nicht genug. http://mehr.bz/bof8593

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Anselm Bußhoff
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