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15.01.2020 – 22:43

Badische Zeitung

Rücktritte in Russland: Putins Plan bleibt nebulös
Kommentar von Ulrich Krökel

Freiburg (ots)

In der russischen Politik gilt es zwei Ebenen zu unterscheiden: die nominelle und die faktische. Was sich Duma nennt und ein Parlament sein soll, ist in Wirklichkeit ein Ausführungsorgan für Entscheidungen, die im Kreml fallen. Dort sitzt mit Putin der Mann, der sich Präsident nennt, tatsächlich aber ein Autokrat ist mit großer Machtfülle. Vor diesem Hintergrund ist es nicht leicht, Putins Vorschläge für eine Verfassungsreform zu deuten - zumal kurz darauf die Regierung von Premier Dmitri Medwedew zurücktrat. Letzteres lässt sich erklären. Medwedew hat durch Enthüllungen über seinen Reichtum Unmut auf sich gezogen. Also holt Putin seinen Getreuen aus dem Rampenlicht. http://mehr.bz/khs12p

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