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Südwest Presse: Kommentar zu Steuern

    Ulm (ots) - Endlich mal eine gute Nachricht für den Bundesfinanzminister, ob er Hans Eichel oder künftig Peer Steinbrück heißt: Die Steuereinnahmen gehen nicht mehr zurück, sondern steigen wieder an. Um mindestens zwei Milliarden Euro dürften sie übers ganze Jahr höher liegen als noch im Mai geschätzt, meinen Experten. Allerdings teilen sich diese Summe Bund, Länder und Gemeinden. Außerdem macht sie nicht einmal ein halbes Prozent der gesamten Steuereinnahmen aus. Zum Aufatmen ist es daher viel zu früh. Bei den Koalitionsverhandlungen muss eisern der Rotstift gezückt werden. Es ist kein Geld für irgendwelche Wohltaten da, im Gegenteil. Aber immerhin: Es gibt einen Hoffnungsfunken. Optimistisch stimmt insbesondere, dass die Unternehmen deutlich mehr Steuern zahlen. Das zeigt, dass die Gewinne steigen, und zwar nicht nur bei börsennotierten Konzernen, bei denen dies schon in den vergangenen Wochen zu sehen war. Die Kostensenkungsprogramme zahlen sich aus - und damit der Personalabbau. Das ist die Kehrseite der Medaille. Der Arbeitsmarkt profitiert höchstens indirekt. Besser verdienende Firmen sollten weniger Stellen abbauen. Zugegebenermaßen eine etwas mühsame und wenig tröstende Überlegung. Was sind wir bescheiden geworden. Bis die Wirtschaft wirklich floriert und viele neue Arbeitsplätze entstehen, dauert es noch.

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