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Südwest Presse: Kommentar zur Koalitionsbildung

    Ulm (ots) - Die SPD-Fraktion, deren Mitglieder erst im Mai Gerhard Schröder das Vertrauen entzogen und so Neuwahlen herbeigeführt haben, sprechen es ihm nun wieder geballt aus. Was aber, wenn Franz Müntefering mit der Führungsriege der SPD am Montag zum Ergebnis kommt, dass eine von einer Christdemokratin (oder einem Christdemokraten) geführte große Koalition nicht nur für das Land, sondern auch für die SPD die beste aller schlechten Möglichkeiten darstellt, mit dem Wahlergebnis umzugehen? Dann werden sich die nur ihrem Gewissen verantwortlichen sozialdemokratischen Volksvertreter wohl wunderbarerweise auch dieser Überzeugung bald anschließen. Es bedarf großen Respekts vor unserer parlamentarischen Demokratie, um angesichts solch alberner Muskelspiele noch vor dem eigentlichen Verhandlungsbeginn nicht in Zynismus zu verfallen. Denn auch ohne diese rituellen Übungen dürfte jedermann im Land klar sein, dass der Lustgewinn dieser Zweckheirat auch bei den Beteiligten mäßig ist. Gleichwohl sind sie dazu verdammt. Das Land braucht wieder eine handlungsfähige Regierung, und jeder, der dies verhindert, würde es bei einem neuen Wahlgang bitter zu spüren bekommen. Also wird die SPD mit dem angemessenen Anteil zur Koalition bereit sein. Denn auch die Abgeordneten wissen, was Franz Müntefering auf den prägnanten Nenner gebracht hat: Opposition ist Mist.

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