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Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESWEHR

Ulm (ots) - KOMMENTAR · BUNDESWEHR

Fit für die Front Volker Rühe hat Erfahrung mit Auslandseinsätzen. In seiner Amtszeit als Verteidigungsminister (1992-1998) entsandte der Bundestag erstmals deutsche Soldaten in ferne Gefilde - nach Kambodscha und Somalia. Dass Rühe dort bei einem Besuch stolperte, worauf eine Zeitung "erster Deutscher gefallen" titelte, ist ein nettes Detail. Doch nun macht Rühe angeblich ernst: Er fordert, die parlamentarischen Hürden für Auslandseinsätze zu senken und "mandatsfreie" Missionen zu definieren. Das ist eine volle Breitseite gegen das in Deutschland aus historischen Gründen geltende Prinzip der Parlamentsarmee. Es ist nicht weniger als der Versuch der übergroßen Koalition, die Rechte einer kritischen Opposition zu beschneiden. Und es ist der letzte Schritt, den Wandel der Bundeswehr von Landesverteidigungskräften zur global agierenden Interventionsarmee zur Normalität zu erklären. Die Kautelen des vereinfachten Verfahrens, die verhindern sollen, dass Deutschland ohne Wissen und Wollen des Bundestages in einen Krieg verwickelt wird, sind kaum das Papier wert, auf dem sie stehen. Wie schnell sich ein humanitärer Auslandsaufenthalt in einen Kampfeinsatz verwandeln kann, haben die leidvollen Erfahrungen aus Afghanistan gezeigt - im Zweifel wird die Sprache angepasst. Rühe will die Bundeswehr fit machen für die internationale Vernetzung in Nato und EU, wo der langwierige Sonderweg des Parlamentsvorbehaltes meist unbekannt ist. Doch es lohnt sich allemal, vor einem Waffengang zweimal nachzudenken. Denn wann in einem Krieg der erste Schuss abgegeben wird, ist meist bekannt - vom letzten weiß man es nicht.

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