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Südwest Presse: KOMMENTAR · ARMENIEN

Ulm (ots) - Späte Kurskorrektur

Die Regierungskoalition hat die Kurve gekriegt - spät, sehr spät. Tage bevor Bundespräsident Joachim Gauck im Zusammenhang mit dem Gedenktag für die vor 100 Jahren ermordeten Armenier vermutlich das Wort "Völkermord" in den Mund nehmen wird, haben sich Union und SPD zu einer sprachlichen Klarstellung durchgerungen. Die unzähligen Verbrechen an Armeniern während der Zeit des Osmanischen Reiches sollen jetzt auch im offiziellen politischen Kontext als das bezeichnet werden, was sie waren: als Versuch, die christliche Volksgruppe auszurotten. Das ist Völkermord. Die deutsche Politik hat sich beschämend lange Zeit gelassen, diese Wirklichkeit anzuerkennen. Gründe für das Lavieren gibt es einige. Nach dem Massenschlachten von Hereros in Deutsch-Südwestafrika Anfang des 20. Jahrhunderts wollte man vielleicht nicht noch ein historisches Großverbrechen auf den Schultern tragen. Schließlich haben 1915 deutsche Soldaten als Verbündete der damaligen türkischen Regierung von den Verbrechen gewusst, sie geduldet. Auch Rücksichtnahme gegenüber Israel, das den Begriff Völkermord für den mit nichts zu vergleichenden Massenmord an Juden reklamiert, spielt eine Rolle. Zu vermuten ist aber auch, dass das Zögern wirtschaftliche Gründe hatte. Deutschland ist mit Ankara eng verbunden, und Staatschef Erdogan scheut sich nicht, missliebigen Deutungen türkischer Politik durch ausländische Staaten Taten folgen zu lassen. In der Armenienfrage stellt sich Ankara taub und blind. Berlin muss riskieren, für seine Kurskorrektur einen Preis zu zahlen. Als Tribut für Aufrichtigkeit ist es das wert.

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