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Südwest Presse: Kommentar zum Thema Bildung

    Ulm (ots) - Die Einsicht, dass Bund und Länder der Bildungsrepublik Deutschland mit der Föderalismusreform einen Bärendienst erwiesen haben, setzt sich sogar bei jenen durch, die das absurde Kooperationsverbot in der Bildungspolitik einmal vehement gefordert haben. Auch Annette Schavan verbat sich einst als Kultusministerin in Baden-Württemberg die Einmischung des Bundes in vermeintlich ureigene Angelegenheiten. Heute muss sie als Bundesbildungsministerin mit Milliardenhilfen für die Länder verhindern, dass Deutschland im OECD-Vergleich noch weiter an Boden verliert. In einzelnen Bundesländern sind die Ausgaben für Schulen und Universitäten im Schatten der Finanzkrise schon rückläufig. Notdürftig wird mancherorts mit den Einnahmen aus Studiengebühren kompensiert, was an staatlichen Grundmitteln zurückgefahren wird. Eigentlich sollten die Gebühren in zusätzliche Investitionen fließen, in mehr Personal und eine bessere Ausstattung der Hochschulen zum Wohl der zahlenden Studenten, nicht zur Entlastung der öffentlichen Hand. Die Bundesregierung will, dass bis zum Jahr 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung aufgewendet werden. Aktuell ist dieser Wert auf 8,4 Prozent gesunken, nachdem er 1995 schon mal bei 8,8 Prozent lag. Annette Schavan wird Großes vollbringen müssen, wenn sie nicht an ihrem ehrgeizigen Anspruch scheitern will.

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