neues deutschland: Kommentiert: So sammelt Wagenknecht
Berlin (ots)
Die von Sahra Wagenknecht initiierte Sammlungsbewegung »Aufstehen« hat kaum einen ersten Schritt getan, da sorgt Wagenknecht schon dafür, dass ihr Projekt in den Schlagzeilen bleibt. Erst am Wochenende wurde die zugehörige Webseite aufstehen.de freigeschaltet. Damit aber die Zeit bis zur Pressekonferenz Anfang September nicht zu lang wird, sieht die Kampagnenregie zwischendurch ein paar Aufreger vor. In einem Pressebeitrag haben nun Wagenknecht und ihr Compagnon, der Dramaturg Bernd Stegemann, Grundideen der Bewegung skizziert. Es geht um ungerechte Regierungspolitik, die soziale Schieflage, die Wut auf »die da oben«. Und, gleich zu Beginn, um Flüchtlinge: Da wird gegen eine »allgemeine Moral einer grenzenlosen Willkommenskultur« polemisiert und dagegen, sich »von kriminellen Schlepperbanden vorschreiben« zu lassen, »welche Menschen auf illegalen Wegen nach Europa gelangen«. Was ist das für eine Sprache? Erwartet man so etwas von links? Welche Wut soll bedient werden? Mit solchen Äußerungen forciert Wagenknecht einen Streit, der zuletzt beinahe den LINKE-Parteitag gesprengt hätte. Damals wurden Debattenforen zum Thema Migration und Asyl verabredet. Nun baut Wagenknecht ihre Position ins Fundament der Sammlungsbewegung ein. Die trägt entweder den Migrationsstreit der LINKEN sofort in sich oder wird zumindest in dieser Frage zum Kontrapunkt eines Teils der LINKEN. Sammeln für eine linke Mehrheit? So wird das nichts.
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