neues deutschland: Endlich Personenkult. Kommentar zum Wechsel an der Spitze der Grünen
Berlin (ots)
Die Grünen haben sich auf ihrem Hannoveraner Parteitag einen weiteren Schritt weg von ihren Gründungsidealen entfernt. Personenkult und Machtkonzentration waren zwei Dinge, welche die Partei seit ihrer Gründung zu Beginn der 80er Jahre unbedingt verhindern wollte. Deswegen wurde die Trennung von Amt und Mandat festgelegt. Dieses Prinzip ist nun weiter aufgeweicht worden. Robert Habeck darf für eine Übergangszeit von acht Monaten Landesminister bleiben und zeitgleich die Grünen als Vorsitzender im Bund anführen. Dahinter steht die Hoffnung der Partei, mit einem prominenten und auf den ersten Blick sympathischen Gesicht neue Wähler zu gewinnen, vom Niedergang der SPD zu profitieren und in absehbarer Zeit endlich der kleine Koalitionspartner der Union zu werden. Dass diese Rechnung aufgeht, ist aber noch lange nicht sicher. In naher Zukunft besteht nämlich ein Restrisiko. Wenn die angestrebte Koalition von Union und SPD am Votum der sozialdemokratischen Basis scheitern sollte, haben die Grünen ein Problem. Ihr Parteichef könnte sich dann nicht mit voller Kraft dem dann zu erwartenden Bundestagswahlkampf widmen, weil in Kiel Ministerpflichten rufen. Zudem wird das Vordringen der Grünen in bürgerliche Schichten Probleme mit sich bringen. Nach dem Sieg der Realos Habeck und Baerbock bei der Vorstandswahl haben die Grünen für ihre verbliebenen linken Unterstützer noch weniger zu bieten als zuvor.
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