neues deutschland: »Neue Türkei« mit altem Sultan
Berlin (ots)
Recep Tayyip Erdogan wäre gern ein Obama, ein Hollande. Das heißt, damit keine Missverständnisse entstehen: Er hätte gern deren Machtfülle. Deshalb sieht er seinen Sieg in der ersten Direktwahl eines türkischen Präsidenten bei aller Genugtuung auch nur als Zwischenschritt. Er will kein politischer Frühstücksdirektor sein, sondern das System in seinem Sinne so umkrempeln, wie es vor ihm wohl nur Staatsgründer Atatürk getan hat: Eine »neue Türkei« - natürlich mit altem »Sultan«, wie ihn seine Anhänger nennen. Dafür jedoch sind weitreichende Verfassungsänderungen erforderlich, und für die braucht der 60-Jährige die notwendige parlamentarische Mehrheit, die er zur Zeit noch nicht hat. Insofern ist nach der Wahl vor der Wahl, geplant für nächsten Juni. Erdogan könnte also zeigen, dass er wirklich, wie in seiner Siegesrede angekündigt, als Staatsoberhaupt aller 77 Millionen Türken agiert, und dass die Konflikte der Vergangenheit in der von ihm verkündeten »neuen Ära« tatsächlich beigelegt werden. Kritiker seines bisherigen islamisch-konservativen Kurses haben da aber ihre Zweifel. Hinzu kommt, dass der durch staatliche Großprojekte stimulierte Wirtschaftsaufschwung längst ins Stocken geraten ist und die Kriege der Region nicht nur in Gestalt von fast 1,5 Millionen syrischen Flüchtlingen Teil der türkischen Realität geworden sind. Erdogans von autoritären und nationalistischen Tönen geprägter Wahlkampf jedenfalls ließ wenig spüren von einem neuen Geist.
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