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Neues Deutschland: Obamas Trauerspiel

Berlin (ots) - Es ist noch keine vier Wochen her, da waren die USA angeblich noch »absolut entschlossen, Guantanamo zu schließen«, wie Außenministerin Hillary Clinton erklärte. Zweifel waren schon damals angebracht, entpuppte sich das von Präsident Barack Obama angekündigte Aus für das berüchtigte Gefangenenlager doch als zähes Trauerspiel. Zumal die Regierung ihr Placet für weitere Verfahren vor den wenig rechtsstaatlichen Militärtribunalen geben will, ebenfalls ein Erbe der Bush-Ära. Doch nun wird Guantanamo wohl erst am Sankt-Nimmerleins-Tag geschlossen. Pentagonchef Robert Gates jedenfalls sieht nur noch »sehr, sehr geringe« Aussichten, dass das weltweit kritisierte Lager im juristischen Niemandsland aufgelöst wird. Dabei war genau das eines der wichtigsten Wahlversprechen Obamas und die Anordnung zur Schließung binnen eines Jahres eine seiner ersten Amtshandlungen im Weißen Haus. Geblieben ist eine medienwirksame Geste, die der Präsident wohl am liebsten vergessen würde, nachdem vor allem der Widerstand im Kongress für ständig neue Hürden sorgt und wahltaktische Überlegungen von Mal zu Mal wichtiger werden. Gerade in den vergangenen Tagen hat Obama mit Blick auf die Ereignisse in der arabischen Welt immer wieder die Achtung der Menschenrechte dort beschworenen. Guantanamo wurde zum Symbol einer Form von Terrorbekämpfung, die Menschenrechte systematisch missachtet. Es ist nun auch mit seinem Namen verbunden.

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